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Irans Präsident Raisi setzt keine Hoffnung in Wien

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Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat nach eigenen Worten „nie die Hoffnung gehabt“, bei den Atomgesprächen in Wien das Atomabkommen des Iran mit den Großmächten wiederzubeleben, das die Vereinigten Staaten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump gekündigt haben. Das erklärte der als Hardliner geltende Rasi an Freitag in einer Fernsehansprache zum Gedenken an den 43. Jahrestag der iranischen Revolution von 1979.

„Wir setzen unsere Hoffnungen in den Osten, Westen, Norden und Süden unseres Landes und haben niemals Hoffnung in Wien und New York gesetzt“, sagte der Präsident. Anders als üblich auf dem Azadi-Platz hielt er eine Rede in der Mosala-Moschee des Imam-Khomeini-Komplexes in Teheran, geschmückt mit riesigen Fotos des Revolutionsführers Ruhollah Khomeini und Qassem Soleimani, einem ehemaligen General, der die Quds-Truppe anführte und 2020 von den USA getötet wurde.

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„Wir blicken sehr optimistisch in die Zukunft des Landes. Die Zukunft des Landes ist rosig“, sagte Raisi in seiner ersten Rede zum Jahrestag der Revolution seit seinem Amtsantritt im August. Er erklärte, dass seine Außenpolitik dem während der Revolution entstandenen Motto „Weder Ost noch West“ folge und sich auf die Unabhängigkeit des Landes konzentriere.

Tausende Iraner feierten am Freitag mit US-feindlichen Parolen den 43. Jahrestag der Islamischen Revolution. Wegen der Corona-Pandemie waren Versammlungen und Aufmärsche untersagt worden, wie das staatliche Fernsehen berichtete. Deshalb zogen zahlreiche Menschen mit ihren Autos, Motorrädern und Fahrrädern durch die Hauptstadt Teheran. Dabei skandierten sie „Tod für Amerika“ und „Wir werden bis zum Ende Widerstand leisten“.

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Einige Menschen verbrannten auf dem Azadi-Platz in Teheran auch US-Flaggen und riefen „Wir werden nicht kapitulieren“. Auf ähnliche Weise wurde der Jahrestag auch in den Städten Isfahan, Mashhad, Tabriz und Shiraz begangen. Der Jahrestag erinnert an den Sturz des Schahs Mohammad Reza Pahlavi im Jahr 1979. Der eng mit den USA verbündete Schah war unter dem Druck von Protesten am 16. Jänner 1979 aus dem Iran geflüchtet.

Die Wirtschaft des ölreichen Landes hat schwer gelitten, seit sich die USA 2018 unter dem damaligen Präsidenten Trump einseitig aus dem internationalen Atomabkommen zurückzogen und neue Sanktionen gegen den Iran verhängten. In Wien wird derzeit mit den verbliebenen Vertragspartnern (Iran, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 verhandelt. Zwischen dem Iran und den USA gibt es nur indirekte Gespräche.

Die iranische Regierung besteht darauf, dass die Aufhebung der US-Wirtschaftssanktionen der einzige Weg sei, den Pakt zu retten, während die Vereinigten Staaten und Europa betonen, dass die Zeit für die Verhandlungen angesichts der Geschwindigkeit, mit der der Iran sein Atomprogramm beschleunigt, auszulaufen droht.


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