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Kreml offen für Gipfel von Putin und Biden

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Der Kreml zeigt sich grundsätzlich offen für einen Gipfel von Russlands Präsident Wladimir Putin mit US-Präsident Joe Biden inmitten der schweren Spannungen um die Ukraine. „Selbstverständlich schließen wir es nicht aus“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. „Es gibt soweit keine konkreten Pläne dazu.“ Putin berief außerdem den russischen Sicherheitsrat ein.

Die Initiative für einen Gipfel zwischen Putin und Biden ging vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron aus, der am Sonntag zweimal Putin und einmal mit Biden telefoniert hatte. Biden stimmte nach Angaben des Weißen Hauses „im Prinzip“ einem Treffen bereits zu. Das Treffen „kann nur stattfinden, wenn Russland nicht in die Ukraine einmarschiert“, hieß es am Sonntagabend aus dem Elysee-Palast. Das Treffen zwischen den Präsidenten der USA und Russlands soll von den jeweiligen Außenministern, Antony Blinken und Sergej Lawrow, bei ihrem Treffen diese Woche in Genf (nach verschiedenen Angaben Mittwoch oder Donnerstag, Anm.) vorbereitet werden.

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Russland hat nach westlichen Angaben etwa 150.000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine zusammengezogen. Befürchtet wird ein Angriff. Das streitet Moskau seit Wochen vehement ab.

Das Treffen des russischen Sicherheitsrats solle noch am Montag stattfinden, sagte Peskow. Peskow bezeichnete die Lage im Konfliktgebiet als „extrem angespannt“. „Wir sehen bisher keine Zeichen für eine Entspannung.“ Internationale Beobachter hatten zuletzt von einer massiven Zunahme von Verstößen gegen einen geltenden Waffenstillstand gesprochen.

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In den vergangenen Tagen hatte sich die Lage in den Gebieten Donezk und Luhansk zugespitzt. Die von Moskau unterstützten Separatisten meldeten mehrere Tote. Die ukrainische Armee sprach am Samstag von zwei getöteten Soldaten. In den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk unweit der russischen Grenze kämpfen seit 2014 vom Westen ausgerüstete Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden bereits mehr als 14.000 Menschen getötet.

Neu aufgenommene Satellitenbilder zeigen indes neue militärische Aktivitäten in Russland in der Nähe der Grenze zur Ukraine. Das in den USA ansässige Unternehmen Maxar Technologies meldete die Stationierung weiterer Truppen und Panzerausrüstung an mehreren Orten entlang des Grenzverlaufs. Die neue Aktivität stelle eine Änderung in der Struktur der zuvor beobachteten Stationierung von russischen Kampfeinheiten dar, hieß es.

Der US-Regierung liegen Medienberichten zufolge zudem Geheimdienstinformationen vor, wonach Moskau seinem Militär an der Grenze zur Ukraine den Befehl gegeben haben soll, mit Einmarschplänen fortzufahren. Diese Information von voriger Woche soll US-Präsident Biden am Freitag zu der Aussage veranlasst haben, dass Putin die Entscheidung zum Angriff getroffen habe, berichteten „New York Times“ und der Sender CBS am Sonntag unter Berufung auf Beamte. Der Befehl bedeute aber nicht, dass eine Invasion sicher sei, da Putin seine Meinung immer noch ändern könne.

US-Präsident Biden war am Sonntag nach Angaben des Weißen Hauses mit seinem Nationalen Sicherheitsrat zusammengekommen. Es seien die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit Russlands militärischer Aufrüstung an der Grenze zur Ukraine erörtert worden, hieß es. Weitere Angaben zu der Sitzung machte das Weiße Haus nicht.


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