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Gesundheitspersonal demonstrierte vor Spitälern

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Das Gesundheitspersonal hat sich Donnerstagmittag neuerlich zu Protesten vor Spitälern und Gesundheitseinrichtungen versammelt. Aufgerufen dazu hat die „Offensive Gesundheit“, ein Zusammenschluss der Arbeiter- und Ärztekammer sowie der Gewerkschaften im Gesundheits- und Langzeitpflegebereich. Gleichzeitig wurde auch eine parlamentarische Bürgerinitiative gestartet, die bessere Arbeitsbedingungen und eine faire Bezahlung für alle Mitarbeiter fordert.

Die Aktionen fanden Donnerstagmittag neuerlich unter dem Motto „Es ist fünf nach 12“ in ganz Österreich vor Spitälern und Gesundheitseinrichtungen statt, die größte vor dem AKH in Wien. „Es reicht“, verkündeten die Demonstranten vor dem AKH. Etwa 100 Personen aus verschiedenen Berufsgruppen unterbrachen ihren Dienst für den Protest. Mit Trillerpfeifen und Plakaten machten sie auf ihre Anliegen aufmerksam.

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Schon im vergangenen November hatten die Beschäftigten in einer ähnlichen Aktion unter dem gleichen Motto eine Ausbildungsreform, faire Löhne und mehr Personal verlangt. Und weil sie sich von der Politik nicht ausreichend gehört fühlen, haben Vertreter der „Offensive Gesundheit“ im Dezember dann eine sogenannte „Gefährdungsanzeige“ zur Überlastung des Gesundheits- und Pflegesystems an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) übergeben. Darin wurde gewarnt, dass „eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung unter den gegenwärtigen Umständen nicht mehr garantiert werden kann.“

Nach der letzten Aktion sei das mediale Echo groß gewesen, betonten die Versammelten am Donnerstag vor dem AKH. Auf Verbesserungen warte man allerdings vergeblich, danach sei „nichts passiert“. In kurzen Redebeiträgen strichen die Vertreter der „Offensive Gesundheit“ ihre Forderungen heraus. Edgar Martin von der Gewerkschaft younion sagte, die Bundesregierung dürfe sich nicht verstecken. Jede Unterschrift bei der Bürgerinitiative sei eine wichtige Stimme für die Gesundheit. In eine ähnliche Kerbe schlug die Vertreterin der Arbeiterkammer, Silvia Rosoli. Ausbildungen und Arbeitsbedingungen müssten verbessert werden, die geforderten Reformen seien „Investitionen in Menschen“.

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Mit der jetzt gestarteten parlamentarischen Bürgerinitiative wird der Nationalrat ersucht, umgehend Maßnahmen zu beschließen, um die akute Krise im Gesundheitswesen und der Langzeitpflege endlich zu beenden. „Es ist 5 nach 12. Leere Betten in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie überlange Wartezeiten auf Leistungen mobiler Pflege und Betreuung zeigen die Versorgungskrise aufgrund der akuten Personalnot auf“, hieß es von der „Offensive Gesundheit“.

Da eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung unter den gegenwärtigen Umständen nicht mehr gewährleistet werden könne, fordert die Bürgerinitiative umgehend mehr finanzielle Mittel für das Gesundheitswesen und den Ausbau der Langzeitpflege sowie die Besetzung vakanter Stellen und eine zusätzlich Aufstockung des Personals. Weiters werden mehr Ausbildungsplätze und die Einbeziehung der Pflege in die Schwerarbeiterregelung verlangt.

kann man ab sofort das entsprechende Formular herunterladen und mit seiner Unterschrift die Bürgerinitiative unterstützen. In einem zweiten Schritt, sobald die Bürgerinitiative mit diesen ersten Unterstützungen beim Parlament eingereicht wurde, wird die Unterschrift dann auch digital möglich sein.

Unterstützung für die Forderungen kam bereits von der Kurie der angestellten Ärzte der Wiener Ärztekammer in einer Resolution. Auch Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres unterstützt die Anliegen „vollinhaltlich“. Auch die Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ), der Arbeitgeberverband der Sozial- und Gesundheitsunternehmen zeigte sich weitgehend einig mit den Forderungen der „Offensive Gesundheit“.


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