UNO-Menschenrechtsrat tagt in Genf - wohl ohne Lawrow

Inmitten des russischen Angriffs auf die Ukraine kommt in Genf am Montag der UNO-Menschenrechtsrat zu seiner regulären Frühjahrssitzung zusammen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat seine Teilnahme angekündigt, doch dürfte er wegen der EU-Luftraumsperre für Russland nicht kommen können. Die Moskauer Außenamtssprecherin Maria Sacharowa sagte am Sonntagabend, dass die UNO eine Teilnahme der russischen Delegation nicht gewährleisten könne.

Die Ukraine hat eine Dringlichkeitsdebatte beantragt. Die Debatte kann frühestens in der zweiten Wochenhälfte erfolgen, nach den Reden der mehr als 140 angekündigten Regierungschefs und Minister. Etwa die Hälfte von ihnen wollte persönlich vor Ort sein.

Im UNO-Menschenrechtsrat befassen sich 47 Länder, die für jeweils drei Jahre von der Vollversammlung gewählt werden, mit der Menschenrechtslage in aller Welt. Zurzeit gehören dazu Russland und die anderen vier permanenten Mitglieder des Weltsicherheitsrats sowie die Ukraine und Deutschland.

Während die permanenten Mitglieder im Weltsicherheitsrat Resolutionen verhindern können, gibt es im UNO-Menschenrechtsrat kein Veto. Allerdings kann der Rat auch nur Meinungen äußern und Empfehlungen abgeben.

Der amerikanische US-Außenminister Antony Blinken wollte sich am Dienstag per Videobotschaft an den Rat wenden. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba steht für Mittwoch per Videobotschaft auf dem Programm.

Verwandte Themen