Von der Leyen spricht sich für EU-Beitritt der Ukraine aus

Inmitten des russischen Angriffs auf die Ukraine ist eine Debatte über deren EU-Beitritt ausgebrochen. „Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben“, sprach sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Sonntag dafür aus. Zuvor hatten bereits Länder wie Polen oder Slowenien den Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterstützt. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zeigte sich zurückhaltend.

„Im Grunde ist es kein Anbieten, es ist eine Reaktion“, sagte Schallenberg im Ö1-“Morgenjournal“ am Montag zur Aussage von der Leyens. Es sei ein „großer Wunsch von ukrainischer Seite“, es sei auch „großes Thema“ bei den Gesprächen mit Selenskyj vor drei Wochen gewesen. „Es emotional total verständlich in dieser Situation, ich glaube nur, es löst momentan die akute Krise nicht“, so der Außenminister. Er betonte weiters, wenn der Wunsch des ukrainischen Volks bestehe, am „europäischen Leben teilzuhaben, dann sollten wir das auch unterstützen - das muss aber nicht unbedingt eine Vollmitgliedschaft sein“. Von der Leyen habe in ihrem Interview unter anderem auch die Teilnahme am Binnenmarkt erwähnt, sagte Schallenberg.

Selenskyj forderte unterdessen einen EU-Beitritt seines Landes in einem Eilverfahren. Die Ukraine müsse von der Europäischen Union im Rahmen eines Sonderverfahrens schnell aufgenommen werden, sagte Selenskyj am Montag. „Unser Ziel ist es, mit allen Europäern zusammen zu sein und, was am wichtigsten ist, gleichberechtigt zu sein. Ich bin sicher, dass das fair ist. Ich bin sicher, dass wir es verdienen“, sagte er in einer Videoansprache, die in den sozialen Medien verbreitet wurde. Die Ukraine arbeitet schon länger auf einen Beitritt zum Bündnis hin. Dieses Ziel ist seit 2019 auch in der Verfassung verankert, ebenso wie jenes der NATO-Mitgliedschaft.

Jüngst haben mehrere EU-Staaten, darunter Polen, auf eine konkrete Beitrittsperspektive für die frühere Sowjetrepublik gedrängt. EU-Ratschef Charles Michel betonte am Montag gegenüber dem französischem Fernsehsender BFM: „Dies ist eine Debatte, die auf jeden Fall geführt werden wird.“ Die EU habe bereits ein „sehr starkes“ Assoziierungsabkommen mit der Ukraine habe, das verstärkt werden könne.

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