Mückstein vor Rücktritt, „persönliche Erklärung“ angekündigt

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) steht vor dem Rücktritt. Der Ressortchef wird am Donnerstagnachmittag eine „persönliche Erklärung“ abgeben, gab sein Büro in einer Aussendung bekannt, nachdem entsprechende Gerüchte seit dem frühen Morgen die Runde machten. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte, im Falle eines Rücktritts werde es eine „rasche Übergabe“ geben. Mücksteins Nachfolger wird wohl der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch (Grüne).

Aus Vorarlberger Landesregierungskreisen wurde der APA bereits bestätigt, dass Vorarlbergs Umweltlandesrat nach Wien wechseln soll, um die Mückstein-Agenden zu übernehmen. Zuvor berichteten bereits „Kronen Zeitung“ und „Österreich“ über den bevorstehenden Abgang von Mückstein. Eine offizielle Bestätigung seitens der Grünen blieb bisher aber aus. Die „persönliche Erklärung“ des Ministers ist für 15.30 Uhr in seinem Ministerium angesetzt.

Der Vorarlberger Landesrat Rauch soll laut „Krone“ vom Ruf aus Wien nicht sonderlich begeistert gewesen sein, soll sich nach einer Bedenkzeit dann aber doch gebeugt und als Freundschaftsdienst an Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler zugesagt haben. Auf APA-Anfrage gab man sich bei den Vorarlberger Grünen Spitzen zugeknöpft, Dementi gab es aber keines. Rauch war für die APA vorerst nicht erreichbar.

Grund für den Schritt Mücksteins soll laut „Österreich“ sein, dass er über die türkis-grünen Entscheidungen der letzten Wochen in Zusammenhang mit der Corona-Krise „sehr unglücklich“ gewesen sein soll. Vor allem die komplette Öffnung am 5. März wollte er demnach nicht mittragen.

Kritik an der erneuten Regierungsumbildung kam von der Opposition. „Es stellt sich die Frage, wie zielführend das für Österreich ist, wenn inmitten zweier Krisen das nächste Regierungsmitglied das Handtuch wirft“, meinte etwa SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Rande einer Pressekonferenz. „Das ist das Gegenteil von Stabilität.“ Ähnlich auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: „Ich finde es reichlich unglücklich, dass wir in einer Pandemie bald den dritten Gesundheitsminister haben werden“, meinte sie ebenfalls bei einer Pressekonferenz. Dazu komme, dass der mutmaßliche Nachfolger Mücksteins nicht einmal vom Fach sei. FPÖ-Obmann Herbert Kickl sieht in dem Wechsel ein „personaltaktisches Manöver“. Seiner Ansicht nach will die Regierung nach dem „völligen Versagen“ und der „evidenzbefreiten, schikanösen und menschenverachtenden Corona-Politik“ damit ein paar Sympathien zurückgewinnen.

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