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EU-Kommissarin erwägt Teil-Verteilungsquote für Flüchtlinge

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EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hält eine Quote für die Verteilung bestimmter Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auf die EU-Staaten künftig für möglich. „Ich könnte es mir vorstellen, zum Beispiel bei besonderen Gruppen wie Kindern mit besonderen Bedürfnissen, Waisen, unbegleiteten Minderjährigen, Menschen mit besonderen gesundheitlichen Situationen oder Behinderungen oder anderen, die besondere Aufmerksamkeit oder Betreuung brauchen“, sagte Johansson am Donnerstag.

Zunächst kooperierten die EU-Länder bei der Aufnahme der Schutzsuchenden jedoch auch ohne formellen Verteilungsschlüssel. „Es scheint, dass die Mitgliedstaaten einspringen, gegenseitig Solidarität zeigen, bereit sind, mehr aufzunehmen“, sagte Johansson. Alle EU-Länder müssten jetzt Schutzsuchende aufnehmen und mehr tun als bisher. Dafür gebe es eine Solidaritätsplattform, auf der Informationen geteilt werden könnten - etwa darüber, an welchen Orten es noch Kapazitäten gebe.

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Eine verpflichtende Quote zur Verteilung von Schutzsuchenden ist seit Jahren ein großes Streitthema unter den EU-Staaten. Eine Reform der gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik kommt seit langem kaum voran. Johansson sagte, die aktuelle Solidarität der EU-Länder stimme sie optimistisch, dass die Reform angenommen werden könnte.

Insgesamt seien bisher mehr als zwei Millionen Menschen aus der Ukraine in die EU gekommen, rund die Hälfte seien Kinder. Das sei die gleiche Zahl an Menschen wie in der gesamten Migrationslage 2015 und 2016, sagte Johansson. Die Situation in der Ukraine werde sich voraussichtlich weiter verschlechtern - und entsprechend wohl viele weitere Menschen in die EU kommen.

Johansson warnte erneut, dass besonders Kinder geschützt werden müssten, da sie gefährdet seien, während der Flucht Opfer von Menschenhändlern zu werden. Ein europäisches Netzwerk gegen Menschenhandel sei bereits aktiviert worden, um den EU-Ländern zur Seite zu stehen.


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