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Maskenpflicht in Innenräumen kehrt zurück

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Die FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen kehrt Mitte kommender Woche zurück. Das kündigte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) in einer Pressekonferenz am Freitag an. Ob auch die Schulen einbezogen werden, soll noch mit Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) geklärt werden. Dazu kommt es zu einer Lockerung der Quarantäne-Regeln für infizierte Mitarbeiter zumindest in Spitälern und Pflegehäusern.

Argumentiert wurde das Paket vom Ressortchef im Wesentlichen mit der Überlastung des Personals angesichts der hohen Patientenzahlen in den Gesundheitseinrichtungen. Rauch verwies darauf, dass sich die Prognosen seit Beschluss des Lockerungspakets verschlechtert hätten. Auch in den kommenden beiden Wochen würden Infektionszahlen von über 50.000 pro Tag erwartet.

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Heute wisse man, dass die Lockerungen zu früh gekommen seien, sagte Rauch. Man sei damals anhand von Prognoserechnungen davon ausgegangen, dass die Zahlen sinken: „Das hat sich nicht bewahrheitet, das hat sich verändert, und zwar deutlich.“

Gespräche mit Krankenhausbetreibern und den für Pflegeheime zuständigen Soziallandesräten am heutigen Tagen hätten ihn mit Sorge erfüllt. Man sei an der Belastungsgrenze und darüber: „Der Betrieb ist nur noch mit Mühe aufrecht zu erhalten.“ Es gebe darum dringend Handlungsbedarf.

Wie die neuen Quarantäne-Vorschriften aussehen - aktuell kann man sich erst nach fünf Tagen freitesten - wollte Rauch nicht sagen. Das werde noch diskutiert, die Regel müsse epidemiologisch vertretbar sein. Orientieren will er sich an internationalen Beispielen, wie etwa in den USA. Aber unter bestimmten Bedingungen sollen auch erkrankte Mitarbeiter mit Maske wieder arbeiten können. Gespräche mit den Krankenhausbetreibern und den Ländern würden laufen.

Die Maskenpflicht in Innenräumen werde in einer rechtlich sehr präzisen Verordnung festgelegt, versprach Rauch. Sie soll bis Mittwoch vorliegen. Er betonte, dass es sinnvoll sei, überall dort Maske zu tragen, wo es möglich ist - also etwa auch am Arbeitsplatz, egal wo man sich aufhalte. Der Wunsch nach einem strengeren Maskenregulativ sei u.a. aus Salzburg, Vorarlberg, Oberösterreich und Wien gekommen. Eine Empfehlung sprach der Minister für Home Office aus.

Eine Beibehaltung des bisherigen Testsystems - und damit eine Abkehr von der geplanten Reduktion in Sachen Gratistests - schloss Rauch trotz der Rekord-Infektionszahlen heute aus. Er sei nicht jemand, der ein Testregime kundtue und dann es drei Tage später wieder verändere. „Es wäre ganz schlecht gewesen, es auf Null zurückzufahren“, fügte er hinzu. Das System müsse elastisch sein, damit man es im Herbst, wenn es sein müsse, wieder hochfahren könne.

Besprochen wurde die aktuelle Situation auch im Beratungsgremium Gecko, in dem es zuletzt gebrodelt hat. Mehrere Mitglieder überlegten, ihre Funktion niederzulegen, weil sie nicht als Feigenblatt dienen wollten. Letztlich machte nur der Bundesrettungskommandant des Roten Kreuz Gerry Foitik die Drohung tatsächlich wahr, wie Rauch bestätigte. Er habe sich bei ihm bedankt, berichtete der Ressortchef. Und er habe sich bei den Fachleuten in der Gecko-Sitzung entschuldigt, „für manche Ungereimtheiten und manchen Unmut, der dort im Laufe der Zeit entstanden ist“.

„Es ist dort der Eindruck entstanden, es wird zu oft nicht wahrgenommen, was dort als Expertise ausgesprochen wird“, sagte Rauch. Es sei dort auch befunden worden, Gecko werde mitunter von der Politik missbraucht, um sich hinter Experten zu verstecken. „Ich habe zugesichert, dass werde ich ganz bestimmt nicht tun.“ Andere, die ebenfalls zu den Unzufriedenen zählten, wie der ehemalige Verteidigungsminister Thomas Starlinger und der Mikrobiologe Andreas Bergthaler bleiben ebenso wie Herwig Ostermann von Gesundheit Österreich GmbH, bei dem ob seiner Funktion ein Rückzug aber ohnehin nie ernsthaft eine Option war.

Foitik selbst begründete seinen Abgang in der „ZiB2“ nicht nur mit dem „gelegentlichen“ Eindruck, dass Gecko von der Politik instrumentalisiert wurde. Als ersten Grund nannte er, dass er in seiner Rot Kreuz-Funktion an Empathie und Solidarität mit den Schwächsten orientiert sei - aber derzeit „oft nur achselzuckend zur Kenntnis genommen wird“, dass wöchentlich rund 200 Menschen an Corona sterben. Zudem sei ihm klar geworden, dass die in Gecko gesteckte Energie „in keinem vernünftigen Verhältnis zur Wirkung stand“.


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