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Schallenberg reist mit „Slavkov“-Amtskollegen nach Moldau

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Knapp zwei Monate nach ihrem Besuch der ostukrainischen „Kontaktlinie“ reisen die Außenminister Österreichs, Tschechiens und der Slowakei wieder in die Nähe des Konfliktgebiets. Alexander Schallenberg (ÖVP), Jan Lipavský und Ivan Korčok besuchen am Freitag gemeinsam die Republik Moldau, die wie die Ukraine zum Teil russisch besetzt ist. Im Fokus steht die Flüchtlingssituation, hat doch kein anderes Land pro Kopf so viele ukrainische Vertriebene aufgenommen.

„Die gemeinsame Reise ist ein starkes Zeichen der Unterstützung für die Regierung Moldaus“, hieß es im Vorfeld aus dem Wiener Außenamt mit Blick auf die pro-europäische Ausrichtung der zwischen Rumänien und der Ukraine gelegenen Ex-Sowjetrepublik. In der moldauischen Hauptstadt Chișinău wollen die Minister der „Slavkov“-Staatengruppe nicht nur die gesamte Staatsspitze (Präsidentin Maia Sandu, Ministerpräsidentin Natalia Gavrilița und Außenminister Nicu Popescu) treffen, sondern auch das Flüchtlingszentrum MOLDEXPO besuchen und mit ukrainischen Familien sprechen.

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Nach UNO-Angaben sind bis Ende März fast 390.000 Personen aus der Ukraine in das westliche Nachbarland geflüchtet, knapp 100.000 blieben dort. Das entspricht rund vier Prozent der Bevölkerungsgröße des Landes. Österreich hat Moldau angeboten, bis zu 2.000 Flüchtlinge zu übernehmen. In drei Flügen wurden bereits 313 Menschen ausgeflogen, der nächste Flug mit etwa 110 Personen soll am Samstag starten, hieß es aus dem Außenministerium. Schallenberg wird in Chișinău auch Mitglieder des österreichischen Krisenunterstützungsteams (sechs Experten des Außenministeriums, des Einsatzkommandos Cobra und des Jagdkommandos) treffen, die seit knapp zwei Wochen in Moldau tätig sind.

Die russische Aggression gegenüber der Ukraine wird in Moldau mit besonderer Sorge verfolgt. Ähnlich wie sein östliches Nachbarland hat sich nämlich auch Moldau für einen pro-europäischen Kurs entschieden, was Russland nicht behagt. „Wir begrüßen das starke Engagement für Reformen und die Annäherung von Moldau an die EU. Österreich ist bereit, sie auf diesem Weg zu unterstützen“, betont man diesbezüglich im Wiener Außenamt. „Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein Wendepunkt in der europäischen Geschichte. Umso mehr muss man sich vor Augen halten, welches Potenzial Russland hat, eine Destabilisierung Moldaus voranzutreiben.“

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Russland hält schon seit über drei Jahrzehnten einen Teil Moldaus besetzt, doch wurde diesem „eingefrorenen Konflikt“ lange Zeit kaum Beachtung geschenkt. Infolge des Zerfalls der Sowjetunion hatten sich Anfang der 1990er Jahre die mehrheitlich russisch- und ukrainischsprachigen Gebiete am linken Ufer des Flusses Dnistr von Chișinău losgesagt und die „Transnistrische Moldauische Republik“ ausgerufen, militärisch unterstützt durch die russische Armee. Nun wird befürchtet, dass Russland von Transnistrien aus militärische Operationen gegen die Ukraine starten könnte, etwa gegen die nahe gelegene und strategisch bedeutende Schwarzmeerstadt Odessa.

Schallenberg, Lipavský und Korčok hatten Anfang Februar inmitten des massiven russischen Truppenaufmarsches rund um das Land gemeinsam die Ukraine besucht, wobei sie auch an die „Kontaktlinie“ zwischen der ukrainischen Armee und den pro-russischen Separatisten im Donbass reisten. Zwei Wochen später begann der russische Überfall, den die Europäische Union mit massiven Sanktionen gegen Moskau und Waffenlieferungen an Kiew beantwortete. Auf Initiative Schallenbergs und seines rumänischen Amtskollegen Bogdan Aurescu beschloss die EU zudem ein Unterstützungspaket für Moldau, darunter Makrofinanzierungshilfen und die Synchronisierung mit dem EU-Stromnetz.

Die Zusammenarbeit von Österreich, Tschechien und der Slowakei im „Slavkov-Format“ ist Anfang 2015 nach dem ersten russischen Überfall auf die Ukraine ins Leben gerufen worden. Damals trafen die Regierungschefs der drei Länder im südmährischen Slavkov (Austerlitz) erstmals zusammen und vereinbarten eine engere Zusammenarbeit. Hintergrund waren auch russlandpolitische Differenzen innerhalb der Visegrad-Gruppe, der Tschechien und die Slowakei gemeinsam mit Polen und Ungarn angehören. Rund um den Ukraine-Krieg haben sich diese Gräben weiter vertieft. Konkret brachte Ungarn die drei anderen Visegrad-Staaten durch seinen russlandfreundlichen Kurs gegen sich auf. Entsprechend wenden sich Polen, Tschechien und die Slowakei verstärkt anderen Staaten der Region wie etwa Österreich oder Slowenien zu.


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