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Nationalrat debattiert Teuerung

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Der Nationalrat kommt am Dienstag auf Verlangen der SPÖ zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei wollen die Sozialdemokraten die „Teuerung auf Rekordniveau“ debattieren und Lösungsvorschläge präsentieren. Erwartet wird eine „Dringliche Anfrage“ bzw. ein „Dringlicher Antrag“ an ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte zuletzt der türkis-grünen Regierung wiederholt Untätigkeit vorgeworfen. Aus Sicht der SPÖ seien als Gegenmaßnahmen zur Teuerung etwa eine Lohnsteuersenkung, eine Inflationsanpassung der Pensionen, Steuersenkungen auf Sprit, Gas und Strom und die Rücknahme der Richtwertmietenerhöhung nötig.

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Die Sondersitzung wird um 9 Uhr eröffnet. Um 12 Uhr beginnt dann die Debatte.

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