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Selenskyj übergab Fragebogen zu EU-Beitritt der Ukraine

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Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Fragebogen für einen EU-Beitritt seines Landes dem Botschafter der Europäischen Union, Matti Maasikas, in Kiew überreicht. Dies teilte der Diplomat aus Estland am Montagabend mit. Selenskyj hatte den Fragebogen erst diesen Monat bei einem Besuch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew erhalten. Das Papier gilt als Grundlage für Beitrittsgespräche.

Maasikas sprach auf Twitter von einem „weiteren Schritt der Ukraine auf dem Weg in die EU“. Die Ukraine hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs offiziell die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. Die Aufnahme eines neuen Mitgliedslands ist normalerweise ein langer Prozess. Selbst wenn die Kommission den Antrag positiv bewertet, könnte es allein bis zum Beginn von Verhandlungen noch lange dauern. Alle 27 EU-Staaten müssen damit einverstanden sein.

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Selenskyj selbst sprach von einem „historischen Ereignis“. „Jeder Staat, der der EU beigetreten ist, hat das gleiche Verfahren mit dem Fragebogen durchlaufen“, sagte er in einer Videobotschaft. „Der einzige Unterschied ist, dass es bei ihnen Jahre gedauert hat. Bei uns war es nur etwas mehr als eine Woche.“ Weitere Antworten werde die Ukraine „in Kürze“ übermitteln. „Und wir erwarten, dass die europäische Antwort schnell erfolgen wird.“

Wie der stellvertretende Leiter des Büros von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Ihor Schowkwa, am Sonntag (Ortszeit) in einem Fernsehinterview des ukrainischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens mitteilte, muss die Europäische Kommission nun klären, ob die Ukraine die Beitrittskriterien erfüllt.

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„Wir erwarten, dass die Empfehlung positiv ausfallen wird und dann liegt der Ball bei den EU-Mitgliedstaaten“, sagte Schowkwa mit Blick auf die Zuständigkeit der 27 EU-Regierungen. Diese müssen alle Schritte im Zusammenhang mit Beitrittsgesprächen einstimmig beschließen. Der Selenskyj-Berater sagte, dass die Ukraine davon ausgehe, während der geplanten Sitzung des Europäischen Rates am 23. und 24. Juni den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei ihrem Besuch in Kiew am 8. April eine beschleunigte Entscheidung über die Aufnahme des Landes in die Staatengemeinschaft versprochen. Sie überreichte Selenskyj einen Fragenkatalog zum angestrebten EU-Beitritt und der Präsident versprach, das Dokument binnen einer Woche bearbeiten zu wollen. Die Ukraine hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt.

Der EU-Beitritt ist ein langer und komplizierter Prozess. Die letzte EU-Erweiterung erfolgte im Jahr 2013 durch die Aufnahme Kroatiens. Die Staaten des Westbalkans bemühen sich schon seit Jahren um die EU-Mitgliedschaft. Die Türkei hat praktisch keine Aussichten darauf, obwohl sie bereits seit dem Jahr 1999 den Status eines Kandidatenlandes hat und seit dem Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen führt.


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