Thailändisches Gericht weist Klage gegen Oppositionspartei zurück
Eine erfolgreiche und besonders bei jungen Leuten beliebte Oppositionspartei wurde nicht wegen eines angeblichen Umsturzversuchs verurteilt. An der Spitze der Partei steht ein Mann, der auch "Thailands Macron" genannt wird.
Bangkok – Es ging um den angeblichen Versuch, das Königshaus zu stürzen: Das Verfassungsgericht in Bangkok hat am Dienstag eine Klage gegen eine populäre Oppositionspartei zurückgewiesen. Es gebe nicht genug Beweise für den Vorwurf. Die Zukunftspartei (Future Forward Party, FWP) hatte die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen.
Die Partei ist besonders bei jungen Leuten beliebt und ein Dorn im Auge der Regierung, an deren Spitze ein ehemaliger Putschgeneral steht. Angeführt wird die FWP vom Multimillionär Thanathorn Juangroongruangkit, der in den Medien schon den Spitznamen "Thailands Macron" trug.
Weitere Vorwürfe gegen Partei gerichtsanhängig
Auch nach dem Prozess ist die Zukunft der Partei ungewiss. Es gibt noch eine weitere Klage und andere Vorwürfe, die Menschenrechtler als politisch motiviert sehen. Den Prozess am Dienstag hatte ein Anwalt ins Rollen gebracht, der auch meinte, das Logo der Partei ähnele dem Symbol der Illuminati, einer in Bayern entstandenen kurzlebigen Geheimgesellschaft des 18. Jahrhunderts, die heute noch in Verschwörungstheorien auftaucht.
In Thailand ist seit einem Putsch des Militärs 2014 der General Prayut Chan-o-cha an der Macht. Seit der Parlamentswahl 2019, die von Manipulationsvorwürfen überschattet wurde, ist er Ministerpräsident einer Koalitionsregierung. Die FWP war bei der Wahl überraschend stark und landete auf dem dritten Platz.
Thailand im Kampf um mehr Demokratie gespalten
Thailand ist seit Jahrzehnten politisch gespalten. Auf der einen Seite gibt es das konservative Establishment, zu dem das Militär und das Königshaus gehören, auf der anderen Seite die Befürworter von mehr Demokratie. Der südostasiatische Staat mit etwa 67 Millionen Einwohnern ist ein buddhistisches Königreich. König Maha Vajiralongkorn baut seit der Besteigung des Throns nach dem Tod seines Vaters Bhumibol 2016 seine Macht kontinuierlich aus. (APA, dpa)