Liste Fritz wirft Willi Stadtrechtsbruch in Causa Patscherkofel vor
Landtagsabgeordneter Markus Sint ist erbost darüber, dass die mittlerweile entlassenen Patscherkofel-Geschäftsführer und nicht Bürgermeister Willi (Grüne) selbst die 175 Fragen zur Causa beantworteten. Willi weist die Vorwürfe zurück: Eine Beantwortung durch Experten sei durchaus üblich.
Innsbruck – Der Liste Fritz reicht’s. 175 Fragen rund um die Kosten des Patscherkofel-Projekts hat die Fraktion erstmals im Juli 2018 an Bürgermeister Georg Willi (Grüne) gerichtet. Mit der Beantwortung der Anfrage ist man alles andere als zufrieden. Zunächst habe der Bürgermeister eine Beantwortung mit der Begründung, die Verhandlungsposition der Stadt nicht schwächen zu wollen, vorläufig abgelehnt. Die Liste Fritz ließ nicht locker und brachte die Fragen erneut ein. Die Beantwortung sei dann erst rund ein Jahr später im Oktober 2019 erfolgt – durch die ehemaligen Patscherkofelbahn-Geschäftsführer Martin Baltes und Thomas Scheiber.
„Bürgermeister Georg Willi hat die beiden Geschäftsführer antworten lassen und sich gleichzeitig von ihrer Antwort distanziert und sie wenige Tage später entlassen“, erklärten der Landtagsabgeordnete Markus Sint und der Innsbrucker Gemeinderat Tom Mayer am Freitag bei einem Pressegespräch. „Mit dieser Vorgehensweise bricht Georg Willi das Stadtrecht“, sagen die beiden.
Markus Sint legt noch eines drauf: „Willi muss selbst Verantwortung übernehmen und Antworten geben. Er tritt das oppositionelle Recht mit Füßen. Dabei hat er selbst sein halbes Leben in der Opposition verbracht. Dieses Verhalten ist nicht tragbar, Freunde.“ Abgesehen davon wolle man nun endlich wissen, wie viel die neue Bahn schlussendlich gekostet habe.
Willi: Beantwortung durch Experten üblich
Der derart angepatzte Bürgermeister will die Vorwürfe so nicht stehen lassen: Es sei durchaus üblich, Experten auf so komplexe Anfragen antworten zu lassen. Ob die Beantwortung unzureichend sei, „ist eine Einschätzungsfrage“. Für Willi sind alle Fragen beantwortet. Er stehe nicht zur Verfügung, die immer wieder selben Anfragen zu behandeln. Das binde wertvolle Zeitressourcen. Zudem liegen mehrere Prüfberichte zum Kofelprojekt vor. Die endgültigen Kosten sind deshalb nicht am Tisch, „weil noch um Teilabrechnungen gestritten wird“, so BM Willi.
Zum Vorwurf des Stadtrechtsbruchs sagt Willi: „Wenn die Liste Fritz das so meint, dann sollen sie eine Anzeige machen.“ (dd)
