Parteigremien beraten nach SPÖ-Wahltriumph im Burgenland

Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil feierte am Sonntag mit der SPÖ einen Erdrutschsieg im Burgenland. Einen Tag danach tagen nun die Parteigremien. Regieren will man künftig alleine, aber Arbeitsübereinkommen seien vorstellbar.

  • Artikel
  • Video
  • Diskussion
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) während einer Wahlfeier im Rahmen der Landtagswahlen im Burgenland.
© ROBERT JAEGER

Eisenstadt – Rekorde und Triumphe brachte die 18. Landtagswahl im Burgenland der SPÖ: Mit dem größten Plus seit 1945 holte sich Hans Peter Doskozil die Mandats-Absolute zurück – und zog der ÖVP weit davon wie nie zuvor. Damit bleibt das Burgenland – wo die SPÖ der ÖVP 1964 Platz 1 abgenommen hat – neben Kärnten und Wien eines der roten Kernländer: Die Landespartei ist mit 49,94 Prozent SP-intern die stärkste.

Am Prüfstand gestanden war bei dieser Wahl auch die einzige rot-blaue Koalition auf Landesebene. Und die Burgenländer stellten der SPÖ ein sehr gutes Zeugnis aus – während der kleine Partner FPÖ auf unter zehn Prozent einbrach. ÖVP und Grüne, bei allen Wahlen des Jahres 2019 erfolgsverwöhnt, legten nur sehr schwach zu.

Mandate 2020, Vergleich zu 2015.
© APA

Parteigremien der SPÖ tagen zu Arbeitsübereinkommen

Nach der geschlagenen Landtagswahl tagen Montagmittag im Burgenland die Parteigremien von SPÖ und ÖVP. Bei der SPÖ wird es wohl um mögliche inhaltliche Arbeitsübereinkommen mit anderen Parteien gehen. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat sich Sonntagnacht bereits festgelegt, dass er mit seiner wiedereroberten Absoluten nicht daran denkt, andere Parteien in die Landesregierung zu holen.

Die SPÖ hat am Sonntag mit einem Rekordplus von 8,02 Prozentpunkten 19 der 36 Mandate – aber nicht ganz 50 Prozent – erobert. Dennoch war vorerst über eine mögliche Fortsetzung der rot-blauen Koalition spekuliert worden. Doskozil stellte im „ZiB 2"-Interview allerdings klar, dass es „keine Regierungsbeteiligung einer anderen Partei geben wird".

10x Wanderausrüstung zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Video: Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil im ZiB2-Interview

Damit wird es auch für die ÖVP nichts mit dem angepeilten Wiedereinzug in die (2015 verlassene) Landesregierung. Die Türkisen haben im Burgenland zwar ein kleines Plus von 29 auf 30,6 Prozent erzielt. Aber es bleibt abzuwarten, ob Parteiobmann Thomas Steiner infrage gestellt wird.

Der bisherige SPÖ-Koalitionspartner FPÖ musste am Wahlsonntag bluten und fiel von 15 auf knapp unter zehn Prozent. Am heutigen Montag machen die Freiheitlichen traditionsgemäß blau. Ihre Gremien tagen erst am Dienstag. Auch bei der FPÖ könnte sich über kurz oder lang die Obmannfrage stellen.

Die Grünen – die nur minimal auf schwache 6,72 Prozent wuchsen – hatten vorerst noch keinen konkreten Termin für die Aufarbeitung der Landtagswahl, sie wollen sich „im Laufe der Woche" beraten.

ORF-Reporterin Simone Stribl analysiert die Wahlen im Burgenland

Wahlbeteiligung niedrig wie nie zuvor

Niedrig wie nie zuvor war indes die Beteiligung an der 18. Landtagswahl im Burgenland. Erstmals nutzten weniger als drei Viertel der Burgenländer ihr Wahlrecht – aber nur knapp weniger. Mit 74,94 Prozent hielt sich das Burgenland auch ganz knapp vor Wien (mit 74,75 Prozent im Jahr 2015) auf Platz 2. In Oberösterreich kam die Beteiligung 2015 noch über der 80er-Marke.

Im Burgenland ist – wie in anderen Ländern auch – die Wahlbeteiligung seit 1945 mit wenigen Ausnahmen rückläufig. Aber die Burgenländer waren, obwohl es bei ihnen nie eine Wahlpflicht gab, immer auf Toprängen zu finden. Der heurige Rückgang um 1,10 Prozentpunkte ist auch ein vergleichsweise geringer. Zuwächse gab es bei der letzten Landtagswahl nur in zwei Ländern: In Wien, wo heuer der Gemeinderat zu küren ist, und in Oberösterreich, das nächstes Jahr wählt.

Zugewinne gegenüber Landtagswahl 2015 nach Parteien.
© APA

Um die Beteiligung zu stützen, wird im Burgenland seit 2015 (zusätzlich zur seit 2010 praktizierten Briefwahl) ein Vorwahltag angeboten. Heuer gaben elf Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme schon beim Vorwahltag am 17. Jänner ab. Wie hoch der Anteil der Briefwahl ist, lässt sich nicht abschätzen. Denn sie wird im Burgenland zusammen mit der Urnenwahl am Sonntag ausgezählt.

Die Landtagswahl hat nicht nur wesentlich andere Ergebnisse gebracht als die Nationalratswahl vom September – sie hat auch weniger Wähler interessiert: Am Sonntag gaben 187.498 Burgenländer ihre Stimme ab, bei der Nationalratswahl waren es 189.911. Das hatte im September eine Beteiligung von 81,44 Prozent ergeben. Denn die Zahl der Wahlberechtigten war da (mit 233.182) deutlich niedriger; den Landtag dürfen nämlich unter gewissen Voraussetzungen auch Nebenwohnsitzer küren – womit sich die Zahl der Wahlberechtigten auf 250.181 belief.

Fulminanter SPÖ-Wahlsieg auch in Gemeindeergebnissen

Der fulminante Wahlsieg der SPÖ spiegelt sich auch in den Gemeinde-Ergebnissen wider. Die Sozialdemokratie unter Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erreichte in 161 der 171 Gemeinden einen Zuwachs. In 143 der Gemeinden lag die SPÖ beim Urnengang am Sonntag auf Platz 1. Der große Wahlverlierer FPÖ erlitt in 168 Gemeinden ein Minus, nur dreimal gab es ein Plus.

Die Stärke der burgenländischen SPÖ zeigen auch die hohen Prozentstände ihrer Top-Gemeindeergebnisse: In 89 Gemeinden kamen die Sozialdemokraten auf mehr als 50 Prozent der Stimmen. In 30 davon konnten sich mehr als 60 Prozent der Wähler für die SPÖ begeistern, in neun mehr als 70 Prozent. In einer Gemeinde - der traditionellen SPÖ-Hochburg Tschanigraben im Südburgenland - übersprang die Landeshauptmann-Partei mit 86,21 Prozent sogar die 80 Prozent-Marke (bei einem Plus von 1,43 Prozentpunkten).

Den größten Stimmenzuwachs erzielte die SPÖ in Kemeten in Doskozils Heimat-Bezirk Oberwart mit 26 Prozentpunkten. Sie kam dort auf 70,09 Prozent. Ein Minus musste die SPÖ in nur zehn Gemeinden hinnehmen; in keiner einzigen ging sie leer aus. Das noch schwächste Ergebnis gab es in der südöstlichen Grenzgemeinde Bildein mit immerhin noch 20,21 Prozent (plus 6,43 Punkte). Den größten Verlust fuhr sie in Großmürbisch ein, wo das Minus 6,43 Prozentpunkte betrug (bei einem Ergebnis von 39,9 Prozent).

Video: SPÖ sucht Erfolgsrezept im Burgenland

Die ÖVP, die bei der Wahl einen moderaten Zuwachs von 1,5 Prozentpunkten verzeichnete, konnte in 107 Gemeinden dazugewinnen. In 28 Gemeinden war sie stärkste Partei. Auf über 50 Prozent der Stimmen kam sie in nur sechs Gemeinden, in einer davon auf mehr als 60 Prozent. Stimmenstärkste ÖVP-Gemeinde war die ÖVP-Hochburg Bildein mit 64,46 Prozent - trotz eines Minus von 2,85 Prozentpunkten. Den größten Stimmenzuwachs erzielte die ÖVP in Großhöflein mit 12,61 Prozentpunkten (auf 34,5 Prozent). Verluste erlitt die ÖVP in 64 Gemeinden, auch sie ging in keiner der Gemeinden leer aus. Das schlechteste Ergebnis fuhr sie in der SPÖ-Bastion Tschanigraben mit nur 12,07 Prozent ein (plus 5,55 Punkte). Den größten Verlust setzte es in Neudorf (minus 15,28 Punkte bei einem Ergebnis von 26,48 Prozent).

Die Gemeindeergebnisse weisen den landesweiten blauen Absturz klar aus: In nur drei Gemeinden gab es Stimmenzuwächse für die FPÖ. Diese hielten sich mit einem Plus zwischen 0,47 und 1,16 Prozentpunkten in engen Grenzen. In keiner einzigen Gemeinde eroberte die FPÖ Platz eins. Am meisten Stimmen holte die Partei noch in Loipersbach, der Heimatgemeinde von FPÖ-Chef Johann Tschürtz: 28,35 Prozent (+0,47) votierten hier für Blau. In 168 Gemeinden verlor die FPÖ Stimmen, punktete aber dennoch in allen Gemeinden. Das schwächste Ergebnis gab es in Schandorf mit nur 1,27 Prozent (minus 9,66). Den größten Verlust fuhr sie in Kemeten ein (minus 18,43 Prozentpunkte bei einem Ergebnis von 10,85 Prozent). (TT.com, APA)


Kommentieren


Schlagworte