Todesstrafe in China möglich: Deutsches Gericht stoppt Ausweisung einer Mörderin

Um einer wegen Mordes verurteilten Chinesin die mögliche Todesstrafe zu ersparen, verhindert das Verwaltungsgericht ihre Abschiebung in letzter Sekunde. In China sind bis heute sogenannte Doppelbestrafungen möglich.

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Peking – Weil ihr in China möglicherweise die Todesstrafe droht, hat das Verwaltungsgericht Göttingen die sofortige Ausweisung einer in Deutschland wegen Mordes verurteilen Chinesin gestoppt. Die 1. Kammer des Gerichts habe in einer Eilentscheidung dem Antrag der Frau gegen eine entsprechende Anordnung der Stadt Göttingen stattgegeben, teilte ein Gerichtssprecher mit.

China kenne das in Deutschland geltende Verbot der Doppelbestrafung nicht. Es könne deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass die Frau dort erneut – und dann zum Tode – verurteilt werde.

Der von der Stadt Göttingen angeordnete sofortige Vollzug der Abschiebung sei auch deshalb nicht geboten, weil die in Haft sitzende Frau keine Gefahr für andere darstelle. In der Regel werde die Abschiebung ausländischer Straftäter nach einer Verurteilung zu lebenslanger Haft auch nicht vor Verbüßung von 15 Jahren in Betracht gezogen.

Die heute 32-Jährige hatte im Oktober 2015 in Göttingen eine andere Chinesin mit zahlreichen Messerstichen umgebracht. Sie war eifersüchtig auf die neue Freundin ihres langjährigen Lebensgefährten gewesen. Das Landgericht Göttingen hatte sie deshalb im Februar 2017 zu lebenslanger Haft verurteilt. (dpa)


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