Startschuss für Vorwahlen fällt in Iowa: Der lange Weg ins Weiße Haus

Wenn am Montag in Iowa die Demokraten zum Caucus schreiten fällt der offizielle Start für die Suche nach dem Herausforderer von US-Präsident Donald Trump. Doch begonnen hat sie eigentlich schon viel früher. Und wer immer auch gewinnt – der Weg dorthin war lange und beschwerlich.

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Das Weiße Haus in Washington, DC.
© ANDREW CABALLERO-REYNOLDS

Des Moines, Washington – Wenn im Februar die Vorwahlsaison beginnt, haben die Bewerber um das Amt des US-Präsidenten den größten Teil ihrer Kampagne schon hinter sich. Denn eigentlich startet das Rennen um das Weiße Haus bereits am Abend der Präsidentenwahl. Sobald der neue Präsident feststeht, positionieren sich seine potenziellen Nachfolger. Ein Überblick über die Stationen auf dem langen Weg ins US-Präsidentenamt.

Vier Jahre bis zur Wahl: Ein neuer Präsident als Weichensteller

Jede Präsidentenwahl stellt die politischen Weichen in Washington komplett neu. Wird ein neuer Präsident gewählt, kennt der Jubel bei der siegreichen Partei keine Grenzen. Mitunter wird er aber etwas schaumgebremst ausfallen, und zwar bei jenen Parteifreunden des „president-elect", die selbst auf das höchste Amt im Staate spitzen. Sie müssen nämlich nun vier weitere Jahre auf ihre Chance warten. Weil Präsidenten fast immer eine zweite Amtszeit anstreben und ihre Vorwahl-Herausforderer praktisch keine Chance haben, gilt es, die erste Mandatsperiode abzuwarten. Umgekehrt sieht es bei der unterlegenen Partei aus. Dort startet gleich die Positionierung für die nächste Wahl, wenngleich sich die eigentlichen Schwergewichte mitunter zurückhalten und ihren Blick auf die übernächste Wahl richten, wenn der Amtsinhaber nicht mehr antreten darf.

Zwei Jahre bis zur Wahl: Kongresswahl als Barometer

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Genau zur Hälfte der Amtszeit des Präsidenten finden Kongresswahlen statt, die ein wichtiger Gradmesser für die politische Stimmung im Land sind. Bei den „Mid Terms" werden alle 435 Abgeordneten sowie ein Drittel der Senatoren neu gewählt. In der Regel legt dabei die Oppositionspartei zu. Gelingt es ihr, die Kontrolle über eine oder beide Parlamentskammern zu erobern, gilt dies als schlechtes Omen für die Präsidentenpartei. Weil damit die Chance auf eine Abwahl des Amtsinhabers steigt, kann dies bis dahin abwartende Schwergewichte der Oppositionspartei ermutigen, doch schon jetzt ihren Hut in den Ring zu werfen.

16 bis 22 Monate bis zur Wahl: Offizielle Bekanntgabe der Kandidaturen

In der ersten Hälfte des Vorwahljahres zeigt sich, wer antritt. Spannend sind dabei vor allem die zweiten Amtszeiten eines Präsidenten, da in diesem Fall in beiden Parteien ein offener Wettbewerb um die Nominierung stattfindet. Entschließt sich ein Präsident zur Wiederwahl, gibt es nur in der Oppositionspartei einen nennenswerten Vorwahlprozess. US-Präsident Donald Trump startete seine Wiederwahlkampagne im Juni 2019, also 17 Monate vor dem Wahltermin im November 2020. Seine potenziellen demokratischen Herausforderer waren früher dran: Bernie Sanders und Elizabeth Warren im Februar 2019, Pete Buttigieg und Joe Biden im April. Ungewöhnlich spät - erst Ende November - eingestiegen ist Michael Bloomberg.

17 Monate bis zur Wahl: Erste Vorwahl-Fernsehdebatte

Knapp eineinhalb Jahre vor dem Wahltermin kreuzen die Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur erstmals im Fernsehen die Klingen. Das Bewerberfeld ist dabei üblicherweise noch so groß, dass zwei Fernsehdebatten organisiert werden müssen. So wurden Ende Juni insgesamt 20 Kandidaten zur ersten TV-Debatten der Demokraten zugelassen, die dann mit jeweils zehn Kandidaten an zwei Abenden stattfand. Bei den weiteren Debatten werden immer strengere Maßstäbe angelegt, was Umfragewerte und den Erfolg beim Spendensammeln betrifft. An der sechsten Debatte im Jänner nahmen nur noch sechs Bewerber teil.

Neun Monate bis zur Wahl: Erste Vorwahl

Anfang Februar macht traditionell der kleine Mid-West-Staat Iowa den Anfang im Reigen der Vorwahlen. In den Vorwahlen geht es darum, Delegiertenstimmen für den Nominierungsparteitag im Sommer zu sammeln. Iowa und das eine Woche später folgende New Hampshire haben dabei eine Signalwirkung. Vor allem, wenn das Bewerberfeld noch breit ist. Für zurückliegende Kandidaten sind die beiden ersten Vorwahlen die letzte Chance, doch noch im Rennen zu bleiben. Dagegen können unerwartete Niederlagen den Favoriten einen massiven Schlag versetzen, von dem sie sich dann nicht mehr erholen.

Acht Monate bis zur Wahl: Super Tuesday

Anfang März erreicht der Vorwahlkampf seinen ersten Höhepunkt, wenn traditionell in mehr als einem Dutzend Staaten, darunter in der Regel auch besonders bevölkerungsreiche wie Kalifornien, gewählt wird. Bei den Demokraten werden an diesem Tag mehr als ein Drittel aller Delegiertenstimmen vergeben. Oft bleiben nach diesem Tag nur noch zwei aussichtsreiche Bewerber übrig, doch kann sich die endgültige Entscheidung bis zu den letzten Vorwahlen im Juni ziehen. So gab Hillary Clinton im Jahr 2008 erst am 7. Juni auf und stellte sich hinter Barack Obama.

Die Termine der Vorwahlen.
© APA

Drei bis vier Monate bis zur Wahl: Nominierungsparteitag

Demokraten und Republikaner küren ihre Präsidentschaftskandidaten formell auf einen Parteitag, deren Delegierte (größtenteils) in den Vorwahlen bestimmt wurden. Die mehrtägigen Parteitage sind in der Regel „Krönungsmessen" zur öffentlichkeitswirksamen Präsentation des schon zuvor fest stehenden Kandidaten, die in den Umfragen meist mit einem „Convention Bounce" (sprunghafter, aber nicht nachhaltiger Anstieg der Umfragewerte) belohnt wird. Hat sich in den Vorwahlen kein Kandidat eine Mehrheit der Delegiertenstimmen sichern können, kommt es zu einer „Brokered Convention", bei der vor laufenden Kameras gefeilscht wird. Das letzte Mal passierte das in den Jahren 1948 (bei den Republikanern) und 1952 (bei den Demokraten), deren Kandidaten dann jeweils die Wahl verloren. Heuer halten die Demokraten ihren Parteitag Mitte Juli in Wisconsin und die Republikaner Ende August in North Carolina ab – beides Staaten, die als möglicherweise entscheidend für den Wahlausgang gelten.

Zwei Monate bis zur Wahl: Erste Fernsehdebatte der Kontrahenten

Im September und Oktober finden insgesamt drei Debatten der beiden Präsidentschaftskandidaten statt sowie eine Debatte der Vizepräsidentschaftskandidaten. Spätestens zu diesem Zeitpunkt erreicht der Wahlkampf auch die Wohnzimmer der Durchschnittsamerikaner. Bei der ersten TV-Debatte von Trump und Hillary Clinton im September 2016 schalteten über 80 Millionen Amerikaner ein – an der Wahl beteiligten sich dann gut 130 Millionen. Parallel dazu absolvieren die Kandidaten hektisch Wahlkampfauftritte in einer Hand voll „Swing States", bei denen der Sieg in Reichweite ist oder abgesichert werden muss.

Volkswahl

Am Dienstag nach dem ersten Montag im November ist es so weit: Die US-Bürger wählen ihren Präsidenten. Heuer ist das der 3. November. Doch auch in der Wahlnacht ist Ausdauer gefragt. Bei einem knappen Rennen kann sich die Entscheidung bis weit in den Mittwoch ziehen, insbesondere, wenn nachgezählt werden muss. In die Geschichte eingegangen ist die Wahl des Jahres 2000, die erst im Dezember durch eine Entscheidung des US-Höchstgerichts entschieden wurde.

Wahl durch Wahlmänner

Offiziell gewählt wird der US-Präsident erst gut einen Monat, nachdem die US-Bürger ihre Stimme abgegeben haben. Formell werden beim Urnengang im November nämlich nur die Mitglieder des 538-köpfigen Wahlmännerkollegiums bestimmt, wobei der siegreiche Kandidat jeweils alle Wahlmänner eines Bundesstaates erhält (außer in den Staaten Maine und Nebraska). Das „Electoral College" tritt am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember in den Hauptstädten der Bundesstaaten zusammen, um seine Stimme abzugeben. Immer stimmen Elektoren dabei nicht so ab, wie sie müssten, doch blieb das bisher ohne Auswirkung auf das Gesamtergebnis. Gezählt werden die Stimmen übrigens erst Anfang Jänner in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus in Washington.

Amtseinführung

Am 20. Jänner zu Mittag ist der neue Präsident endlich an seinem Ziel angelangt. An der Westseite des Kapitols wird er vom Chef des Obersten Gerichtshofs vor zahlreichen Zuschauern vereidigt und hält eine programmatische Antrittsrede.


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