Eurofighter: Airbus weist Bestechungsvorwurf zurück

Airbus hatte sich Ende Jänner mit der französischen, der britischen und der US-amerikanischen Justiz auf Strafzahlungen in Höhe von fast 3,6 Mrd. Euro geeinigt. Im Zuge der Ermittlungen hatte Airbus Bestechungszahlungen bei internationalen Geschäften eingestanden.

Nicht offengelegte Zahlungen sieht Airbus nicht als "Bestechungszahlungen" an.
© APA/Bundesheer

Wien/Toulouse - Der Luftfahrtkonzern Airbus weist den Vorwurf der Bestechung im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Verkauf an Österreich zurück. Airbus hatte gegenüber der US-amerikanischen Justiz nicht deklarierte Zahlungen in Höhe von 55,1 Mio. Euro eingestanden. Der Vorwurf von Bestechungszahlungen sei von der US-Justiz in diesem Zusammenhang aber nicht erhoben worden, betonte ein Airbus-Sprecher auf APA-Anfrage.

In der Vereinbarung mit dem US-Justizministerium (Department of Justice/DoJ) sei festgestellt worden, dass es Airbus verabsäumt habe, diese Zahlungen offenzulegen. Dies wäre gemäß den auch für Eurofighter geltenden Rüstungsexportvorschriften der USA nötig gewesen. Aber, so ein Airbus-Sprecher auf APA-Anfrage: "Weder hat das DoJ den Vorwurf erhoben noch hat Airbus erklärt, dass diese Zahlungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Eurofighter-Flugzeugen an Österreich Bestechungszahlungen im Sinne des US-amerikanischen Anti-Korruptionsgesetzes (US Foreign Korrupt Practices Act) seien."

Bestechungszahlungen bei internationalen Geschäften

Airbus hatte sich Ende Jänner mit der französischen, der britischen und der US-amerikanischen Justiz auf Strafzahlungen in Höhe von fast 3,6 Mrd. Euro geeinigt. Im Zuge der Ermittlungen hatte Airbus Bestechungszahlungen bei internationalen Geschäften eingestanden.

In den vom US-Justizministerium veröffentlichten Unterlagen gibt Airbus u.a. auch nicht deklarierte Zahlungen über 55,1 Mio. Euro im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Verkauf an Österreich im Jahr 2003 zu. Dabei handelt es sich um politische Zuwendungen, Provisionen oder Vermittlungsgebühren im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Deal. Gemäß den US-Rüstungsexportvorschriften (ITAR) hätten diese Zahlungen den US-Behörden gegenüber offengelegt werden müssen.

In Österreich liegt die Causa bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die den Fall im Vorjahr von der Staatsanwaltschaft Wien übernommen hat. Die Republik hatte 2017 eine Betrugsanzeige gegen Airbus eingebracht und Schadenersatz gefordert. (APA)


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