Posting über Häftlinge: Linzer FPÖ-Stadtrat spricht von „Ironie“
Ein Facebook-Posting des FPÖ-Stadtrats Michael Raml über ausländische Häftlinge hat Anfang der Woche für Rassismusvorwürfe gesorgt. Nun hat sich der Politiker zu Wort gemeldet.
Linz – Drei Tage nachdem Kritik an seinem Facebook-Posting über ausländische Häftlinge laut geworden ist, hat sich der Linzer FPÖ-Stadtrat Michael Raml am Donnerstag via Aussendung zu Wort gemeldet. Er erwarte von seinem Mitbewerb, „Ironie und Zuspitzung in der Formulierung“ auszuhalten, heißt es darin.
Raml warf in dem Posting Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) vor, dass dieser Häftlinge in die Krankenversicherung aufnehmen will. Das wurde angesichts der Bebilderung mit dem goldbezahnten Mund eines dunkelhäutigen Mannes von den anderen Fraktionen als rassistisch kritisiert. Außerdem ist die Einbeziehung von Häftlingen in die Krankenversicherung seit langem blaue Parteilinie, weil es kostengünstiger ist, als wenn die Justiz dafür aufkommen muss.
Raml sieht in der Kritik an seiner Person „recht plumpe Angriffe durch politische Mitbewerber“. Dazu „möchte ich noch einmal festhalten, dass ich Ironie und Zuspitzung in der Formulierung, bezogen auf meine Person, genauso aushalte und stets ausgehalten habe, wie ich erwarte, dass dies auch von allen Beteiligten im politischen Umfeld ausgehalten wird“, heißt es in seiner Stellungnahme wörtlich. Er sei ein „aufrechter Demokrat“ und – an die Adresse seiner Kritiker – „jeder aufrechte Demokrat ist ein Antifaschist, aber nicht jeder Antifaschist ist auch ein Demokrat“.
Sachverhaltsdarstellung eingebracht
Der ehemalige Grün-Abgeordnete und Betreiber der Plattform „Stoppt die Rechten“, Karl Öllinger brachte wegen Ramls Postings eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Linz ein. Die Anklagebehörde prüft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. (APA, TT.com)