22 Stimmen: Anzengruber nun offiziell zu Innsbrucks Vize-Bürgermeister gewählt
Hannes Anzengruber wurde gestern vom Innsbrucker Gemeinderat zum 2. Vizebürgermeister der Landeshauptstadt gewählt. Heftige Diskussionen über den Zusammenhalt innerhalb der Koalition.
Von Marco Witting
Innsbruck – Mit der Wahl eines Vizebürgermeisters hat der Innsbrucker Gemeinderat langsam Erfahrung. Seit der Wahl im April 2018 stand dieser Punkt gestern zum dritten Mal auf der Tagesordnung. Dem Publikumsandrang tat die Routine gestern keinen Abbruch. Das lag einerseits an der Wahl von Hannes Anzengruber und andererseits wohl auch am Abschied von Franz Gruber. So marschierte vor allem die ÖVP mit voller Mannschaftsstärke auf. Am Ende standen für Anzengruber, der der einzige Kandidat bei der geheimen Abstimmung war, aber nur 22 Stimmen. Es gab 15 Gegenstimmen und drei Enthaltungen.
Mit Spannung war eben genau die Zahl der Stimmen, die Anzengruber auf sich vereinen konnte, erwartet worden. Verfügt doch die Koalition aus Grünen, FI, ÖVP und SPÖ über insgesamt 27 Mandate. Vize-BM Uschi Schwarzl hatte bei ihrer Wahl im November ebenfalls nur 22 Stimmen bekommen. Im Vorfeld war noch spekuliert worden, dass Anzengruber möglicherweise auch von der Opposition Stimmen bekommen werde. Schließlich forderte gerade das bürgerliche Spektrum immer wieder einen Wechsel zu Anzengruber. Wie sich das Ergebnis der geheimen Abstimmung letztlich zusammensetzte, blieb natürlich unklar. Das Raunen über das enttäuschende Ergebnis war unüberhörbar. Anzengruber selbst hatte vor der Wahl auf eine Einheit innerhalb der Koalition gehofft. Diese Einheit gab es offenbar nicht. Die FPÖ reklamierte für sich, ihre Stimmen Anzengruber gegeben zu haben. Das würde wiederum bedeuten, dass die Zahl der Abtrünnigen (Grüne?, SPÖ?) wesentlich höher war. Anzengruber selbst zeigte sich in einer ersten Reaktion jedenfalls betont sportlich und wollte sich nicht an Spekulationen beteiligen. Gegenüber den Gemeinderäten sagte er: „Ich werde mich mit ganzer Kraft für Innsbruck einbringen.“ Er forderte „mehr Geschlossenheit“ innerhalb der gesamten Politik ein. Es gehe nicht um seine Person, sondern um „ein Zeichen für die Stadt“.
Anstelle des verhinderten LH Günther Platter (er war in Wien) nahm LHStv. Josef Geisler (ÖVP) an der Sitzung teil und die Angelobung vor.
Mit Applaus, einigen emotionalen Momenten und Standing Ovations war zu Beginn der Sitzung Franz Gruber verabschiedet worden. „Ein eigenartiger Moment“ war es für Gruber, den scheidenden Vizebürgermeister, wie er launig erklärte. Gruber listete viele Projekte aus seiner Amtszeit auf und schlug versöhnliche Töne hinsichtlich der Stadtpolitik an – und erhielt unter anderem Applaus von Alt-LH Herwig van Staa und WK-Präsident Christoph Walser. „Innsbruck soll Sozialstadt bleiben“, so Gruber, der auch sagte: „Wir müssen die Bürger mehr mitnehmen.“ So sei etwa die Entscheidung für die Regionalbahn eine sehr wichtige gewesen. „Innsbruck steht bestens da. Wir brauchen keinen Vergleich zu scheuen.“
Seinem Nachfolger als Vizebürgermeister Anzengruber und seinem Nachfolger als Stadtparteiobmann, Klubobmann Christoph Appler, wünschte Gruber „eine gute Hand“. Nachsatz: „Der Übergang war zwar etwas ruppig. Aber das ist in der ÖVP ganz normal.“
BM Georg Willi (Grüne) lobte Grubers Arbeit und überreichte ein Geschenk im Namen der Stadt – einen Ehrenabschuss.
Umsatzpacht für städtische Almen
Die Wechsel des Vizebürgermeisters in Innsbruck hat bekanntlich auch Auswirkungen auf die Arzler Alm – Hannes Anzengruber gab mit seiner Familie nach vielen Jahren den Pachtvertrag für die städtische Alm auf, um Franz Gruber als Vizebürgermeister nachfolgen zu können. Die Neuverpachtung wird kommende Woche ausgeschrieben, im Mai soll die Alm unter neuen Betreibern wieder aufsperren. Die Stadt stellt dann auch die Arzler Alm auf Umsatzpacht um. Der Stadtsenat stimmte in der vergangenen Sitzung einstimmig für das umsatzorientierte Pachtzinsmodell sowohl bei der Vergabe von städtischen Almen als auch bei der Vorschreibung des Pachtzinses.
Die Umbrüggler Alm hat bereits seit der Neueröffnung das Modell der Umsatzpacht, genauso wie die Froneben-, Bodenstein- und Möslalm seit deren Neuverpachtungen. (dd)