Einigung: Baustellen laufen mit strengen Schutzmaßnahmen weiter

Wien – Der Betrieb auf den Baustellen in Österreich kann weitergehen – jedoch mit verschärften Schutzmaßnahmen wegen der Coronavirus-Ansteckungsgefahr. Die Bau-Gewerkschaft hatte wegen des Fehlens von strengeren Vorgaben seit Tagen einen generellen Baustellen-Stopp verlangt.

In Abstimmung mit Gewerkschaftsbund (ÖGB) und Wirtschaftskammer (WKÖ) haben sich die Bau-Sozialpartner auf konkrete Punkte geeinigt, die zu den bisherigen, allgemein am Bau geltenden Schutzvorschriften hinzukommen. "Wir setzen gewissermaßen oben einen Covid-19-Stock drauf", sagte Bau-Gewerkschaftschef Josef Muchitsch. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) prüfe zu diesen Punkten auch einen Erlass.

Konkret sollen acht Schutzmaßnahmen festgelegt werden, unter denen auf den Baustellen weitergearbeitet werden darf. Dabei geht es zum zusätzliche Vorgaben für die Arbeitshygiene (etwa die Reinigung von Werkzeug und Maschinen), um organisatorische Maßnahmen (z.B. zeitlich gestaffeltes Umkleiden), um zusätzlichen Schutz bei Tätigkeit, die üblicherweise mit weniger als einem Meter Abstand ausgeführt werden, etwa mittels geeigneter Masken (Klasse FFP-1 oder Klasse FFP-2), ferner um Regelungen für den An- oder Abtransport von Personen zu und von Baustellen, um die Schlafräume (sie sollen nicht mit mehr als einer Person belegt werden dürfen) sowie auch um die Einhaltung der allgemeinen Corona-Schutzmaßnahmen, die auch jetzt schon im öffentlichen Raum gelten.

Diese Regeln gelten auf den Baustellen "für alle", so Muchitsch, "egal ob Zulieferer, Subfirma oder ausführende Firma". Ein Baustellenkoordinator ist seinen Angaben zufolge dann einzusetzen, wenn zwei oder mehr verschiedene Firmen zum Einsatz kommen bzw. bei lediglich einer Firma, sofern die Baustelle für länger als 30 Tage geplant ist oder mehr als 500 sogenannte "Personentage" (Verrechenbare Arbeitsleistung pro Arbeitskraft pro Tag bzw. Schicht , also normalerweise acht Stunden) anfallen.

Wegen der Ansteckungsgefahr für die Beschäftigten hatte die Baugewerkschaft seit Mitte März von der Regierung per Verordnung ein Schließen der Baustellen im ganzen Land gefordert. Aber besonders baunahe Branchen wie der Holzsektor hatten sich gegen eine drohende "Stilllegung der heimischen Bauwirtschaft" gewehrt. Und auch Auftraggeber von Bauvorhaben pochten darauf, dass weiter gearbeitet wird – was die Baufirmen in eine Zwickmühle brachte.

Wegen der von der Regierung verordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie stehen auch beim heimischen Bauriesen Strabag seit knapp zehn Tagen die Bagger still. Das soll sich – aufgrund der geänderten Umstände durch die Sozialpartnervereinbarung – nun ändern. "Wir fahren sukzessive wieder hoch", erklärte Strabag-Vorstand Peter Krammer am Freitag.

Bis alles wieder halbwegs läuft, ist allerdings noch viel zu tun. Man brauche auch Notfallpläne für den Fall, dass jemand auf der Baustelle an Corona erkranke. Ein volles Hochfahren der Baustellen verhindere auch die Störung der Lieferketten infolge der dichtgemachten Landesgrenzen – normalerweise beschäftigt die Strabag zusätzlich zu ihrem Stammpersonal auch 1000 bis 1500 Bauarbeiter aus dem Ausland.

Vor eineinhalb Wochen hatte der Konzern noch all seine 11.000 Arbeitnehmer in Österreich – also nicht nur die rund 6000 konzerneigenen Bauarbeiter, sondern auch die gesamte Verwaltung bis hinauf in die Führungsetagen – "höchst vorsorglich beim Frühwarnsystem des AMS angemeldet". Das Gespenst der Kündigung aller Mitarbeiter sei aber mit dem neuen Kurzarbeitsmodell verscheucht worden. (APA, TT.com)