Verhandlungen mit Deutschland: Hoffen auf rasche Grenzöffnung

Zwischen Wien, Berlin und München laufen die Telefonleitungen heiß: Innenminister Nehammer tauschte sich mit seinen Amtskollegen Seehofer bzw. Herrmann aus. Am Dienstag sprachen dann Kurz und Merkel miteinander.

Kontrollen der deutschen Polizei am Grenzübergang Freilassing zu Österreich: Zwischen Wien und Berlin wird über die Öffnung der Grenzen verhandelt.
© BARBARA GINDL

Innsbruck, Wien, Bozen – In die Bemühungen um eine rasche Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern Deutschland und Schweiz kommt Schwung. Wie am Dienstag aus informierten Kreisen in Wien zu erfahren war, wurde zuletzt heftig telefoniert zwischen Wien, Berlin und München. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) tauschte sich mit seinen Amtskollegen Horst Seehofer bzw. Joachim Herrmann (beide CSU) aus, am Dienstag kam es schließlich auch zu einem Gespräch zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seiner deutschen Kollegin Angela Merkel (CDU/CSU).

Über den Inhalt dieser Grenzdiplomatie drang nichts an die Öffentlichkeit. Nur soviel: Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass es bereits in wenigen Tagen zu einer ersten, vorsichtigen Öffnung der Grenzen kommen könnte. Aufgrund der anhaltend positiven Entwicklung in den betroffenen Ländern gebe es, so die einhellige Meinung, keinen Grund mehr, die Grenzen noch länger geschlossen zu halten.

Kompatscher will Südtirol mit miteinbezogen haben

Weniger optimistisch wird die Lage an der Grenze zu Italien bzw. Südtirol eingeschätzt. Eine rasche Öffnung scheitere derzeit an der Tatsache, dass in Italien immer noch viele Menschen an Covid-19 sterben bzw. sich neu infizieren. Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher sieht das naturgemäß anders. Im TT-Interview fordert er, dass „bei bilateralen Abkommen zwischen Deutschland und Österreich die Europaregion Tirol miteinbezogen wird. Also auch Südtirol.“

Am Mittwoch will zudem die Europäische Kommission ihren Vorschlag unterbreiten, wie die Binnengrenzen innerhalb der Union vorsichtig geöffnet werden. Laut einem internen Papier verfolgt die Kommission einen flexiblen stufenweisen Plan mit dem Ziel, die Kontrollen nach und nach aufzuheben. Die Behörde betont dabei den Stellenwert des freien Reisens für die schwer von der Pandemie getroffene Tourismusbranche. Sobald ein Land die Infektionen unter Kontrolle hat, sollten die pauschalen Einschränkungen an den Grenzen durch gezielte Maßnahmen ersetzt werden. (TT)

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