Grenzen zu Deutschland ab 15. Juni ganz offen, keine Perspektive für Italien

Die geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden am 15. Juni vollständig geöffnet. Schon ab Samstag wird es an den Grenzen nur noch stichprobenartige Kontrollen geben. Mit der Schweiz und Liechtenstein werde laut Kanzler Kurz an einer ähnlichen Lösung gearbeitet. Keine Perspektive gibt es für Italien.

Österreich hatte Mitte März innerhalb weniger Tage seine Grenzen zu praktisch allen Nachbarländern geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen.
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Wien – Die coronabedingt geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden am 15. Juni vollständig geöffnet. Dies teilte das Bundeskanzleramt am Mittwoch mit. Schon ab Freitag wird es an den Grenzen nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, bestätigte das Kanzleramt den am Dienstag von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel skizzierten zweistufigen Öffnungsprozess.

Seehofer sagte, ab Samstag dürften wieder alle Übergänge an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz genutzt werden. Statt systematischer Kontrollen werde es zudem dort nur noch "Stichprobenkontrollen" geben. Ebenfalls ab 15. Juni soll die Grenze zur Schweiz offen sein.

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Kurz zufrieden, auch Schweizer Grenze ab 15. Juni offen

Kanzler Kurz zeigte sich am Mittwoch erfreut über die geplanten Grenzöffnungen mit Deutschland ab 15. Juni gezeigt. Auch mit der Schweiz und Liechtenstein werde derzeit an einer ähnlichen Lösung gearbeitet, so Kurz. Gespräche gebe es auch mit den östlichen Nachbarländern.

"Wir haben uns mit Deutschland verständigt, dass wir die Grenzen ab 15. Juni vollkommen öffnen wollen zwischen Österreich und Deutschland", sagte der Kanzler nach der Ministerratssitzung in Wien, in deren Anschluss erstmals seit Ende der Ausgangsbeschränkungen auch wieder ein Pressefoyer stattfand.

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Mit der Schweiz und mit Liechtenstein stehe man in Kontakt, "um ein ähnliches Prozedere zustande zu bringen", so Kurz. Auch mit den östlichen Nachbarländern bestehe diesbezüglich "sehr intensiver Kontakt".

Zuvor hatte das Schweizer Justiz- und Polizeidepartement (Ministerium) in Bern gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bereits die Öffnung der Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland mit 15. Juni bestätigt. Bedingung dafür sei, dass die pandemische Entwicklung positiv bleibe, hieß es demnach am Mittwoch.

Keine Perspektive für Italien

Keine Perspektive könne man aufgrund des Infektionsgeschehens zu einer Grenzöffnung zu Italien geben, sagte Kurz. Klar sei, dass einige Staaten wie Italien in einer besonderen Situation seien. Daher sei dort auch ein anders Vorgehen notwendig. Angesichts der weiterhin sehr hohen Ansteckungszahlen "gibt es hier keine Perspektive auf baldige Grenzöffnungen".

"Ich sehe die Basis dafür derzeit nicht gegeben." Auch wollte der Regierungschef keinen möglichen Zeithorizont nennen: "Wir sind alle keine Wahrsager." Grundsätzlich merkte er neuerlich an, die Regierung sei über jeden froh, der in Österreich seinen Urlaub verbringt.

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Zu den angekündigten Lockerungen der Grenzkontrollen mit Deutschland bereits ab Samstag dieser Woche sagte Kurz, es sollen ab dann alle Grenzübergänge genutzt werden können.

Der Personenkreis, für den der Übertritt möglich sein wird, werde etwas erweitert - etwa auch auf Paare, die in unterschiedlichen Ländern wohnen. Auch werde es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben.

Platter: Grenzöffnung "wichtige Botschaft"

Die Öffnung der Grenzen zwischen Deutschland und Österreich ist für Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) eine "wichtige Botschaft für die gesamte Branche". "Das ist die größte Unterstützung für den Tourismus in Tirol. Nun ist Planbarkeit gegeben", sagte Platter am Mittwoch im Tiroler Landtag.

Der Landeshauptmann kündigte zudem für die kommende Zeit "massive Testungen" von Mitarbeitern in den Tourismusbetrieben an. Dies sei notwendig, um die Sicherheit der Gäste zu gewährleisten. Im Falle des Auftretens eines positiven Corona-Falles soll künftig der ausländische Gast in sein jeweiliges Heimatland in Quarantäne gebracht werden, so Platter.

Hier brauche es bilaterale Übereinkommen. Im Falle Deutschlands arbeite gerade eine Taskforce auf Bundesebene an einem solchen Abkommen. Innenminister, Außenminister und Gesundheitsminister seien daran beteiligt.

📽 Video | Verwirrung an bayrischer Grenze

Bereits mehrere kleine Grenzübergänge geöffnet

Bereits am Mittwoch öffneten in der Früh mehrere kleinere Grenzübergänge zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler und Anrainer. In Oberösterreich geht es um die Grenzübergänge Breitenberg-Hinteranger/Vorderanger und Voglau, die nunmehr täglich von 7 bis 20 offen sein werden, sowie Bad Füssing-Obernberg (6 – 20 Uhr).

Wie das Innenministerium mitteilte, wird auch der Salzburger Grenzübergang Großgmain-Bayerisch Gmain geöffnet, allerdings nur für Berufspendler mit Wohnsitz bzw. Arbeitsplatz in diesen beiden Gemeinden oder in Bad Reichenhall. Zu Tirol sollten deutschen Angaben zufolge die Grenzübergänge Reit im Winkl-Kössen sowie Oberjoch-Schattwald geöffnet werden. Weiters werden nunmehr eine Reihe weiterer Grenzübergänge für Land- und Forstwirte benutzbar sein.

Grenzschließungen seit Mitte März

Österreich hatte Mitte März innerhalb weniger Tage seine Grenzen zu praktisch allen Nachbarländern geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen. Beginnend mit Italien konnten ausländische Staatsbürger nur noch mit negativem Coronavirus-Attest einreisen, während Personen mit ständigem Wohnsitz in Österreich sich zu einer zweiwöchigen Heimquarantäne verpflichten mussten. Mittlerweise wurden die Bestimmungen wieder etwas gelockert, etwa für Familienbesuche, aber auch Pendler. Für ausländische Arbeitskräfte wie etwa Pflegerinnen wurden eigene Transporte einschließlich Testungen organisiert. (APA, TT.com)


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