Kurz: Hilfspaket für Gemeinden könnte eine Milliarde Euro schwer werden

Das von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am vergangenen Freitag angekündigte Hilfspaket für Städte und Gemeinden in der Corona-Krise soll insgesamt etwa eine Mrd. Euro schwer sein. Konkret gehe es um drei Schwerpunkte.

Bundeskanzler Sebastian Kurz.
© HANS PUNZ

Wien, Innsbruck – Es gehe der Bundesregierung beim laufenden Hochfahren nach den Corona-Einschränkungen darum, „die gerade jetzt ganz wichtigen Investitionen vor Ort auszulösen“, betont Kurz gegenüber der Tiroler Tageszeitung. Daher werde man in wenigen Tagen ein eigenes Paket für Österreichs Gemeinden schnüren. Dieses Paket könnte insgesamt etwa 1 Milliarden Euro schwer sein. Dazu laufen noch Gespräche mit den Ländern und Gemeinden.

Laut Kurz geht es bei den Plänen um drei Schwerpunkte: So sollen Direktinvestitionen den öffentlichen Verkehr und die Digitalisierung vor Ort ankurbeln. Zweiter Schwerpunkt sei die finanzielle Unterstützung für diverse Investitionen der Gemeinden vor Ort. Zudem solle es auch den Zugang für die Kommunen zu den sehr günstigen staatlichen Kreditkonditionen geben. Das sei laut Kurz „beim wirtschaftlichen Comeback ganz entscheidend, weil die Gemeinden vor Ort wichtige Investoren sind“ und somit die Konjunktur in den Regionen ankurbeln würden.

Der Kanzler kündigt zudem einen Gegenentwurf zum deutsch-französischen Wiederaufbauplan im Ausmaß von 500 Milliarden Euro an. Österreich sei gegen eine Vergemeinschaftung von Schulden und werde mit den „ebenfalls wirtschaftsstarken und sparsamen“ Niederlanden, Dänemark und Schweden eine Alternative vorschlagen. Der richtige Weg seien Kredite und nicht Zuschüsse, so Kurz. Es sei legitim, wenn noch dazu große Länder wie Deutschland und Frankreich Vorschläge machten, entschieden werde aber unter allen Mitgliedern. (va)

TT-ePaper gratis testen und 5 x 1.000 € Geburtstagsgeld gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Jetzt testen
TT ePaperTT ePaper

Kommentieren


Schlagworte