Nehammer verteidigt im U-Ausschuss lange Dauer der Videoauswertung

Die Veröffentlichung des Ibiza-Videos hatte im Mai 2019 eine schwere Regierungskrise und Neuwahlen ausgelöst. Nun wird der Fall in einem Untersuchungsausschuss behandelt. Er startete am Donnerstag unter anderem mit der Aussage von Ex-Vizekanzler Strache. Heute werden Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zur Causa befragt.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses im Parlamentsausweichquartier in der Hofburg in Wien.
© HELMUT FOHRINGER

Wien – Nach seinem Auftakt tags zuvor ging der Ibiza-Untersuchungsausschuss am Freitag in seinen zweiten Befragungstag. Ursprünglich waren die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf vorgesehen. Alle drei haben aus gesundheitlichen Gründen – und weil sie zur Covid-19-Risikogruppe gehören – abgesagt.

Horten und Graf sollen nun ein weiteres Mal geladen werden, darüber waren sich alle Fraktionen einig. Bei Glock sei der Entschuldigungsgrund glaubhaft.

Stattdessen stehen heute Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) den Abgeordneten Rede und Antwort. Die SPÖ will die Rolle der ÖVP beleuchten. SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer meinte, Nehammer sitze auf dem SMS-Verkehr zwischen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker ortet einen "ÖVP-Filter" im Innenministerium. Die Grüne Nina Tomaselli will von Nehammer wissen, warum das Ibiza-Video sechs Wochen bei der "Soko Tape" gelegen sei.

Nehammer rechtfertigte lange Dauer der Videoauswertung

Nehammer, der als erster befragt wurde, rechtfertigte die lange Dauer der Auswertung des sichergestellten Ibiza-Videos damit, dass diese komplex sei. Etwa führte er die "unterschiedliche Aufzeichnungsqualität" ins Treffen. Auch seien darin Personen zu sehen, die eine Fremdsprache sprechen.

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Warum den Journalisten der Süddeutschen Zeitung und des Spiegels in dreieinhalb Tagen die Transkription gelang, wollte Nehammer nicht beurteilen: "Ich verlasse mich auf die Angaben meiner Beamten." (TT.com, APA)

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