Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer: „Man ist nur gemeinsam stark"

„Durch das Wachrütteln, das von der Kunst- und Kulturbranche ausgegangen ist, ist es gelungen, dass Kunst und Kultur auf der Agenda dieser Bundesregierung wieder ganz weit oben stehen", sagt Andrea Mayer in ihrem ersten Interview nach ihrer Angelobung.

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer.
© HANS PUNZ

Wien – Am 18. Mai kürten die Grünen Andrea Mayer, die Kabinettschefin des Bundespräsidenten, zur neuen Kunst- und Kulturstaatssekretärin. Am 20. Mai wurde sie angelobt, am 29. Mai dem Nationalrat vorgestellt. Heute gab die Nachfolgerin der zurückgetretenen Ulrike Lunacek der APA ihr erstes Interview in ihrer neuen Funktion – in ihrem alten Büro in der Kunst- und Kultursektion.

Frau Staatssekretärin, Sie waren heute Vormittag im parlamentarischen Kulturausschuss. Wie war's?

Andrea Mayer: Es war mein erster Kulturausschuss in meiner neuen Funktion. Der Anlass war der Beschluss zur Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler, der Fonds, der mit bis zu 90 Mio. Euro dotiert ist. Es war eine sehr gute Diskussion, und es war sehr erfreulich, dass alle Parteien damit einverstanden waren. Es wurde ein einstimmiger Beschluss gefällt.

Ganz eitel Wonne war es wohl doch nicht, denn es gibt nach wie vor Kritik sowohl am Zuschnitt der einzelnen Fonds, an den bürokratischen Hürden und auch an der schleppenden Behandlung. Seit langem predigt die Kulturpolitik Entbürokratisierung und Serviceorientierung. Jetzt hat man das Gefühl: Das ist weiter weg als je zuvor.

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Mayer: Dieser Überbrückungsfinanzierungsfonds, das ist mir ein großes Anliegen, soll sehr rasch und sehr unbürokratisch helfen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Richtlinien werden so sein, dass das möglich ist. Wir haben eine sehr gute Arbeitsbasis mit der SVS, die die Abwicklung ja organisieren wird, also bin ich sehr zuversichtlich, dass wir das schnell hinkriegen und dass die Künstlerinnen und Künstlern zufrieden sein werden. Mir ist bekannt, dass es beim Härtefallfonds bürokratische Hürden gibt und dass sich viele Künstlerinnen und Künstler von diesem Instrument nicht angesprochen fühlen. Sie sehen sich nicht als Unternehmer oder Unternehmen, wenngleich sie betriebswirtschaftlich einem EPU sehr ähnlich sind. Ich habe aber diese Bedenken sehr ernst genommen und gesagt, wir brauchen ein maßgeschneidertes Instrument, das diesem Personenkreis hilft, durch die schwierige Zeit zu kommen. Ich verstehe mich als oberste Lobbyistin für die Künstlerinnen und Künstler, und deshalb war es mir wichtig, dass wir das gleich in den ersten Tagen meiner Amtszeit auf den Weg bringen.

Das Tempo lässt sich nicht erhöhen?

Mayer: Der Härtefallfonds ist ja schon verbessert worden, sowohl von den Bedingungen als auch von der Höhe. Bei allen sozialen Maßnahmen gibt es natürlich noch Personengruppen, die davon nicht betroffen sind, und dafür werden wir parallel die Phase zwei des Covid-19-Hilfsfonds des Künstlersozialversicherungsfonds erarbeiten, um jene, die sonst nichts bekommen, auffangen zu können. Ich denke etwa an Personen, die ganz wenig Arbeitslosenunterstützung bekommen, die unter der 5000-Euro-Grenze sind, oder die gar nicht versichert sind.

Viele Kulturinstitutionen mussten schließen und können nun keine oder nur deutlich geringere Einnahmen lukrieren. Da wird immer wieder ein großer Schutzschirm nach Vorbild der Schweiz gefordert, mit dem dieser Einnahmenausfall abgefangen wird. Sehen Sie noch eine Chance, den durchzubringen?

Mayer: Durch das Wachrütteln, das von der Kunst- und Kulturbranche ausgegangen ist, ist es gelungen, dass Kunst und Kultur auf der Agenda dieser Bundesregierung wieder ganz weit oben stehen. Darüber bin ich sehr froh. Es gibt ja schon einzelne Maßnahmen, und wir haben natürlich auch Vorsorge getroffen, dass die bundeseigenen Institutionen ihre Liquidität auch über den Sommer erhalten. Wir haben Subventionen in der Höhe von 50 Mio. Euro vorgezogen. Als nächster Schritt verhandeln wir jetzt mit dem Finanzministerium, dass wir für die bundeseigenen Institutionen zusätzliche Mittel bis Ende des Jahres bekommen, die sie aufgrund des Einnahmenentfalls brauchen. Natürlich brauchen sie zusätzliche Mittel – und ich bin sehr optimistisch, dass wir das schaffen.

Von welcher Größenordnung gehen Sie aus?

Mayer: Das möchte ich dem Finanzminister nicht ausrichten, sondern werde das mit ihm besprechen. Wir haben die Zahlen aber in enger Anstimmung mit den Bundesmuseen und der Bundestheater-Holding erstellt.

Wie frustrierend ist es denn in einem Job, dessen Erfolg letztlich nicht von Ihnen selbst abhängt sondern vom Finanzminister – der im übrigen ja selbst Kulturminister war, und dessen Devise schon damals war: Mehr Geld wird's nicht geben.

Mayer: Es ist niemand eine Insel, auch die Kunst- und Kulturstaatssekretärin nicht. Man ist nur gemeinsam stark. Es ist ein gemeinsames Anliegen der Bundesregierung, dass wir Kunst und Kultur so finanzieren, dass wir so gut wie niemanden in der Coronakrise verlieren. Ich weiß mich da in einem Boot mit dem Kunst-und Kulturminister, er ist als Vizekanzler immerhin der zweitmächtigste Mann in der Bundesregierung. Wir werden das gemeinsam gut bewerkstelligen.

Die Wiener Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler hat gestern im Gemeinderats-Kulturausschuss eine Sockelerhöhung für Volkstheater, Theater der Jugend und Theater in der Josefstadt durchgebracht. Sie beklagt eine seit Jahren bestehende Schieflage im Verhältnis zum Engagement des Bundes und hofft darauf, dass der Bund nachziehen wird.

Mayer: Ich anerkenne die Forderungen der drei großen Wiener Privattheater und kann sie sehr gut nachvollziehen. Ich werde alles, was mir zur Verfügung steht, tun, damit wir hier 2021 auch von Bundesseite nachziehen können.

Wie sehen Sie die immer wieder diskutierte Forderung nach Valorisierung der Subventionen: Sehen Sie da Chancen?

Mayer: Die Valorisierung ist seit vielen Jahren ein heiß umstrittenes Feld. Es ist in den Ausgliederungsgesetzen nicht vorgesehen, dass es eine automatische Valorisierung gibt. Das ist wahrscheinlich nur als Gesamtpaket mit anderen Bereichen möglich. Aber es wäre natürlich erfreulich, wenn wir das für die Kunst und Kultur schaffen würden, und es wäre für die Kulturbetriebe natürlich eine große Erleichterung.

Anderswo geht's ja. In Deutschland tätige Theaterdirektoren wie Martin Kusej oder Kay Voges sind etwa immer bass erstaunt, dass es diesen Automatismus bei uns nicht gibt.

Mayer: Es stimmt, dass das in Deutschland anders geregelt ist, trotzdem muss man sagen, dass die Kulturmanager aus Deutschland immer wieder gerne hierher arbeiten kommen. So schlecht kann's um die Arbeitsbedingungen also nicht bestellt sein.

Derzeit investiert der Bund 0,6 Prozent des BIP in Kunst und Kultur – was von vielen als zu wenig kritisiert wird. Was würden Sie sich wünschen?

Mayer: Ich kenne auch diese Debatten aus vielen Jahren. Ich möchte mich aber auf keine konkrete Zahl einlassen. Mir sind konkrete Entscheidungen wichtig. Ich möchte eine deutliche Steigerung im Kunst- und Kulturbudget. Wir werden 2021 mehr Mittel brauchen, weil der Kunst- und Kulturbetrieb sicher noch nicht auf Normalbetrieb arbeiten wird können. Es wird weitere Erlöseinbußen geben, und dem muss Rechnung getragen werden.

Fairpay und Gendergerechtigkeit waren wichtige Stichworte im Kunst- und Kulturprogramm der Bundesregierung. Wann werden Sie das angehen können?

Mayer: Ich glaube, dass uns die aktuelle Coronakrise besonders gezeigt hat, wie es um die soziale Lage der Kunst- und Kulturschaffenden in Österreich steht. Da ist der Fairpay-Gedanke ein zentrales Vehikel, um hier zu Verbesserungen zu kommen. Und bei der Gendergerechtigkeit gibt es schon viele Maßnahmen, die Verbesserungen gebracht haben. Aber wir haben jetzt wieder gesehen, dass Frauen in Krisenzeiten auch besondere Leistungen vollbringen: Arbeit, Haushalt, Homeschooling - auf den Schultern der Frauen sitzt da sehr viel Verantwortung und Arbeit. Das gilt auch für Künstlerinnen. Wir werden an diesem Thema daher auf jeden Fall dranbleiben.

Bei den Bundesmuseen gibt es gleich mehrere Baustellen: Es soll eine Holding kommen, es steht eine Entscheidung zum Haus der Geschichte an, und das Heeresgeschichtliche Museum ist zuletzt unter starke Kritik geraten. Sollte man das nicht zu den übrigen Bundesmuseen ins Kulturressort holen?

Mayer: Für die Bundesmuseen steht im Regierungsprogramm nicht nur die Holding, sondern auch eine Stärkung der Bundesmuseendirektorenkonferenz. Ich habe in den nächsten Tagen ein Treffen, wo wir gemeinsam die nächsten Schritte beraten werden. Es ist aber sicher nicht daran gedacht, dass sich eine Holding in inhaltliche Belange einmischen wird. Beim Haus der Geschichte ersuche ich um Verständnis, dass ich angesichts der vielen aktuellen Probleme der vergangenen Wochen dazu noch nicht konkret Stellung beziehen möchte. Und beim Heeresgeschichtlichen Museum hat Frau Bundesministerin Tanner erste Schritte in Richtung einer neuen inhaltlichen Ausrichtung angekündigt. Ich glaube, das sind die richtigen Schritte.

Das Gespräch führte Wolfgang Huber-Lang/APA


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