Innsbrucker Stadtkoalition auf Kuschelkurs
Die Corona-Krise hat das zweite Regierungsjahr überschattet. Die Koalitionäre ziehen trotzdem zufrieden Bilanz: 89 Projekte aus dem Arbeitsübereinkommen sind umgesetzt.
Von Denise Daum
Innsbruck – Alles happy peppy – diesen Eindruck vermittelte die Innsbrucker Viererkoalition (Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ) gestern bei der traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause. Demonstrativ geschlossen traten die Regierungsmitglieder und deren Klubobleute auf, um Bilanz über das zweite Regierungsjahr zu ziehen.
Die vergangenen Monate waren naturgemäß geprägt von der Bewältigung der Corona-Krise. Da kommt der Stadt zugute, dass im Jahr 2019 ein Überschuss von 32 Millionen Euro erwirtschaftet wurde. Zudem beschlossen die Regierungsparteien Anfang Juli einen Nachtragskredit in Höhe von 12,6 Millionen Euro für Investitionen, um die krisengebeutelte Wirtschaft zu fördern.
Für Bürgermeister Georg Willi (Grüne) ist die Altstadtbaustelle „das beste Beispiel für das Funktionieren dieser Koalition“. Bekanntlich hat die Stadtregierung beschlossen, die umfangreichen Sanierungsarbeiten der Trinkwasserleitung angesichts der Corona-Krise vorzuziehen und in einem Jahr durchzuziehen. „Wie wir jetzt sehen, war die Entscheidung richtig. Die Baustelle läuft gut, die Gastgärten sind mit Einheimischen gefüllt“, freut sich Willi.
Von den insgesamt 280 im Arbeitsübereinkommen festgelegten Projekten sind 89 bereits abgeschlossen. 162 wurden begonnen. „Die Bilanz kann sich sehen lassen“, betont der Bürgermeister.
Also tatsächlich alles happy peppy? Grüne, Für Innsbruck, SPÖ und ÖVP haben sich in den vergangenen Monaten laufend – in unterschiedlichsten Konstellationen – in die Haare bekommen. Zahlreiche Seitenhiebe wurden ausgeteilt, die Stimmung im Gemeinderat war oftmals hochexplosiv und immer wieder wurde der Eindruck erweckt, die Kommunikation der Koalitionsparteien laufe vor allem über das gegenseitige Ausrichten in den Medien. Und nicht zu vergessen: die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin und ihre gleichzeitige Ernennung zur Stadträtin.
Ja, okay, manchmal sei es ein bisschen mühsam zu viert, räumt Georg Willi ein. „Aber wir sind alle keine Mimosen und raufen uns schon wieder zusammen. Unterm Strich arbeiten wir gut und gern zusammen“, sagt ein scheinbar unerschütterlicher Georg Willi.
Auch FI-Klubobmann Lucas Krackl beschwichtigt und betont die gute Zusammenarbeit. „Natürlich gibt es Aufs und Abs, das ist aber ganz normal in einem Parlament.“
SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr spricht von einer „Vernunftehe, die funktioniert“.
Doch nun ist der Blick in die Zukunft gerichtet – und der ist ebenfalls von der Corona-Krise geprägt. FI-Stadträtin Christine Oppitz-Plörer rückt das Ankurbeln der Wirtschaft in den Mittelpunkt: „Wirtschafts- und Arbeitsplatzförderungen sind direkte Aufträge und wir als Stadt müssen mit bestem Beispiel vorangehen“, betont Oppitz-Plörer.
Vizebürgermeister Hannes Anzengruber (ÖVP) möchte die Stadt bestmöglich auf eine etwaige zweite Corona-Welle im Herbst vorbereiten. „Wir arbeiten an einem Frühwarnsystem, um über die Abwässer frühzeitig Corona-Fälle feststellen zu können“, erklärt Anzengruber.
SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr verweist darauf, dass sich in der Corona-Krise die Bedeutung der Kinderbetreuungseinrichtungen besonders gezeigt habe. Die steigende Nachfrage nach Betreuungsangeboten müsse nun abgedeckt werden, mehrere Projekte wie der Bildungscampus Igls sind in der Pipeline.
Für Bürgermeister Georg Willi steht das Thema Wohnen weiterhin ganz oben auf der Prioritätenliste – auch hier habe Corona seine Spuren hinterlassen. Rund 1200 städtische Wohnungen seien seit Mai 2018 vergeben worden. „245 Wohnungswerber haben ein Angebot. 650 Wohnungen sind im Bau und in absehbarer Zukunft fertig“, betont Willi.
