Anruf beim Militär: Gegner von Perus Präsidenten sucht Unterstützung

Das peruanische Parlament stimmte einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Staatschef Martín Vizcarra zu. Nun wirbt Parlamentspräsident Manuel Merino um die Unterstürzung des Militärs.

Perus Präsident Martín Vizcarra droht ein Amtsenthebungsverfahren.
© ANDRES VALLE

Lima – Perus Parlamentspräsident Manuel Merino hat versucht, das Militär für eine mögliche Amtsenthebung von Präsident Martín Vizcarra auf seine Seite zu ziehen. Merino bestätigte auf einer Pressekonferenz am Samstagabend (Ortszeit), vor der Abstimmung über einen entsprechenden Antrag Kontakt mit dem Militär aufgenommen zu haben. Der Parlamentspräsident könnte selbst Vizcarras Nachfolger im Amt werden.

„Andeutungen“ über Aktionen zur Destabilisierung der Regierung wies Merino indes zurück. Verteidigungsminister Jorge Chávez Cresta, ein General im Ruhestand, hatte Anrufe Merinos beim Chef der Streitkräfte sowie der Marine zuvor öffentlich gemacht.

Das peruanische Parlament hatte am Freitag einem Antrag auf die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Vizcarra wegen „moralischer Unfähigkeit“ zugestimmt. Dafür votierten 65 Abgeordnete, 36 waren dagegen, 24 enthielten sich.

Vizcarra soll Berater zum Lügen gedrängt haben

Vizcarra soll seine Berater in einer parlamentarischen Untersuchung zum Lügen aufgefordert haben. In dem Fall geht es um einen umstrittenen Vertrag mit einem Sänger im Wert von umgerechnet rund 42.000 Euro. Der Staatschef sprach von einem „Komplott gegen die Demokratie“. Über die Amtsenthebung soll voraussichtlich am Freitag abgestimmt werden.

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Beobachter hatten eine Entmachtung Vizcarras indes schon vor dem Bekanntwerden der Anrufe beim Militär als wenig aussichtsreich erachtet, auch weil dafür eine Zweidrittelmehrheit (87 Stimmen) nötig ist. Vizcarra hatte erst Mitte Juli den Premierminister und mehrere andere Minister ausgetauscht, nachdem die hohe Zahl der Coronavirus-Fälle in dem Land und die Wirtschaftskrise seine Popularität geschmälert hatten. Zuvor hatte Vizcarra für April 2021 zu Präsidenten- und Parlamentswahlen aufgerufen. (dpa)


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