Beteiligung bei Referendum und Regionalwahl in Italien bei 30 Prozent

In beiden Fällen zeichnet sich eine eher geringere Wahlbeteiligung ab. Sowohl bei der Volksbefragung als auch bei den Regionalwahlen lag sie am Sonntag bei 29 Prozent.

Wegen der Coronavirus-Krise wurden über 60.000 Wahllokale eingerichtet.
© VINCENZO PINTO

Rom – Bei den Regional- und Teilkommunalwahlen, sowie beim Referendum über die Verkleinerung des Parlaments in Italien zeichnet sich eine eher geringere Wahlbeteiligung ab. Sowohl bei der Volksbefragung, als auch bei den Regionalwahlen lag die Wahlbeteiligung am Sonntag um 19 Uhr bei 29 Prozent, teilte das Innenministerium in Rom mit.

Die Wahllokale blieben am Sonntag bis 23 Uhr offen. Gewählt wird auch am Montag von 7 bis 15 Uhr. Mit Wahlergebnissen ist am Montagabend zu rechnen. 51 Millionen Italiener sind aufgerufen, eine vom Parlament gebilligte Reform zur Reduzierung der Parlamentarier von 945 auf 600 zu bestätigen.

18 Millionen Wahlberechtigte sind zu den Regionalwahlen in sieben Regionen aufgerufen. So werden in den Regionen Venetien, Ligurien, Toskana, Marken, Kampanien und Apulien die Regionalparlamente und -präsidenten gewählt. Im Aostatal wird nur das Regionalparlament gewählt, nicht aber der Präsident.

Test für Conte-Koalition, heikles Duell in Süditalien

Erwartet wird ein Sieg der Mitte-Rechts-Koalition um die oppositionelle Lega. Ob die Partei von Ex-Innenminister Matteo Salvini den Durchbruch in der linken Hochburg Toskana schafft, in der sich die Lega-Kandidatin Susanna Ceccardi mit dem sozialdemokratischen Kandidaten Eugenio Giani misst, ist fraglich. Heikel für die Mitte-Rechts-Kräfte ist auch das Wahlduell in den süditalienischen Regionen Kampanien und in Apulien, wo die scheidenden Präsidenten aus den sozialdemokratischen Reihen, Vincenzo De Luca und Michele Emiliano, auf die Wiederwahl hoffen.

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Die Regionalwahlen gelten als Test für die Koalition von Premier Giuseppe Conte, die zwar während der Coronavirus-Epidemie mit gutem Krisenmanagement gepunktet hat, auf lokaler Ebene jedoch gespalten ist, da sich die Regierungsparteien PD (Partito Democratico) und die Fünf-Sterne-Bewegung nicht zu einer Wahlallianz entschließen konnten. Dies aber hätte ihre Erfolgschancen bei den Regionalwahlen im Duell gegen Salvinis Mitte-Rechts-Allianz wesentlich erhöht.

Mit dem Referendum und den Regionalwahlen finden auch Kommunalwahlen in 1.179 Gemeinden, darunter Venedig und weiteren 14 Provinzhauptstädten wie Bozen, statt. In den Gemeinden mit über 15.000 Einwohnern könnte es am 4. Oktober zu einer Bürgermeister-Stichwahl kommen.

Insgesamt sind sieben Millionen Italiener zu den kommunalen Wahlen aufgerufen. Wegen der Coronavirus-Krise wurden über 60.000 Wahllokale eingerichtet, wesentlich mehr als bei den letzten Wahlgängen, um die Abstandsregeln besser einhalten zu können. (APA)


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