Brüssel kämpft weiter für umstrittenes Mercosur-Abkommen

Laut Kommissionsvize Valdis Dombrovskis laufen Gespräche mit Mercosur-Staaten, um diese zu weiteren Selbstverpflichtungen zum Schutz des Amazonas-Regenwaldes und des Klimas zu bewegen.

Die Widerstände gegen das Mercosur-Abkommen sind in einigen Ländern der EU besonders heftig. (Archivfoto)
© Hood/AFP Marlowe

Brüssel – Die EU-Kommission hat den Kampf für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur , gegen das es in einigen EU-Staate heftige Widerstände gibt noch nicht aufgegeben.

Valdis Dombrovskis
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Nach Angaben von Kommissionsvize Valdis Dombrovskis laufen derzeit Gespräche mit den Mercosur-Staaten, um diese zu weiteren Selbstverpflichtungen zum Schutz des Amazonas-Regenwaldes und des Klimas zu bewegen. Auf Kommissionsseite besteht die Hoffnung, dass kritische EU-Staaten dann ihre Vetodrohungen gegen das Abkommen zurückziehen. Man überlege nun mit den Mercosur-Staaten, wie es weitergehen könne, so Dombrovskis.

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Valdis Dombrovskis

Größte Freihandelszone der Welt

Die EU und die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay hatten Ende Juni 2019 nach jahrelangen Verhandlungen eine politische Grundsatzeinigung über den Aufbau der größten Freihandelszone der Welt erzielt. Das soll Unternehmen in der EU schätzungsweise jährlich vier Milliarden Euro an Zöllen ersparen und die Exporte ankurbeln. Der Deal wird allerdings nun von mehreren EU-Staaten wie etwa Frankreich wieder in Frage gestellt.

Die Kritiker verlangen zum Beispiel, dass sich die Mercosur-Staaten stärker für den Schutz des Regenwaldes engagieren sollen. Da alle EU-Länder das Abkommen ratifizieren müssen, bevor es in Kraft treten kann, muss auf ihre Forderungen eingegangen werden.

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Vor allem Umweltschützer hatten das Abkommen schon bei der Grundsatzeinigung kritisiert. Organisationen wie Greenpeace befürchten, dass europäische Landwirte künftig in einen gnadenlosen Preiskampf gezwungen werden und gleichzeitig die Regenwaldzerstörung in Südamerika befeuert wird. (APA, dpa)


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