Kurz bei EU-Gipfel: Viele Länder haben schon Lockdowns

Alle Länder hätten eine ähnliche Situation, abgesehen davon, dass „manche ein paar Wochen voran, manche ein paar Wochen zurück" seien, sagte Kurz zu Beginn des EU-Videogipfels am Donnerstag.

EU-Ratspräsident Charles Michel eröffnete am Donnerstagabend eine Video-Konferenz, an der neben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sowie seine Kolleginnen und Kollegen auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilnahm.
© DRAGAN TATIC

Wien/Brüssel – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat zu Beginn des EU-Videogipfels die schwierige Lage unterstrichen, die den EU-Ländern angesichts der Corona-Pandemie gemeinsam ist. Alle Länder hätten eine ähnliche Situation, abgesehen davon, dass „manche ein paar Wochen voran, manche ein paar Wochen zurück" seien, sagte Kurz am Donnerstag. „Aber wir haben schon viele Länder mit Lockdowns oder mit Lockdown-ähnlichen Zuständen."

Insofern sei es eine gute Möglichkeit, in Austausch zu treten, „welche Maßnahmen wo wirksam waren und hier bestmöglich abgestimmt vorzugehen", erklärte er. In Österreich beginnen am morgigen Freitag die Gespräche zu den geplanten neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronakrise.

Österreich setzt sich laut Kurz bei viele Themen für eine stärkere Zusammenarbeit und bessere Koordinierung ein. Teststrategien stünden dabei jedoch „gar nicht so sehr im Fokus", es gehe vor allem um Reisen, Grenzen und das sogenannte „Freitesten" statt Quarantäne. „Mit mäßigem Erfolg bisher" werde darauf gedrängt, „aber wir werden heute einen neuen Anlauf nehmen", kündigte Kurz an.

Kurz lobt Koordination mit Nachbarstaaten

Gut funktioniere die „Koordination mit unserer Nachbarschaft", so der Kanzler. Er habe mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in den letzten Tagen viel Kontakt gehabt, aber auch mit anderen Nachbarstaaten. Österreich sei „sehr eng verwoben mit dem deutschen Raum, nicht nur was den Tourismus betrifft, sondern auch was den wirtschaftlichen Austausch betrifft".

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Das zweite Punkt mit Corona-Bezug des Videorates, den Kurz als „besser als gar kein Austausch in Tagen wie diesen" bezeichnete, war die Arbeit der EU-Kommission von Ursula von der Leyen an der Beschaffung eines Impfstoffes für die Europäische Union gegen das Coronavirus. „Wir sind ihr sehr dankbar für ihre Arbeit, das ist ein sehr professioneller Prozess", so der Kanzler. Es werde einen Fortschrittsbericht, aber auch einen Austausch über Impfstrategien geben.

Bei Impfungen sei europaweit der generelle Zugang „Vorrang für besonders vulnerable Gruppen, ältere Menschen, Gesundheitspersonal". Kurz erscheint dies sinnvoll. In der Europäischen Union gebe es einen vereinbarten Schlüssel für die Verteilung von Impfdosen unter den EU-Ländern, und „wir gehen davon aus, dass der hält", stellte Kurz klar.

So sei dies vereinbart worden und so werde auch entsprechend miteingezahlt. „Ich habe da großes Vertrauen in Ursula von der Leyen, dass sie den Prozess so gut und transparent weiter fortsetzt, wie sie das bis jetzt gemacht hat", schloss der Kanzler.

Kurz und Merkel warnen vor Schließung von Grenzen

Kurz warnte außerdem vor der Schließung von Grenzen in der EU während der zweiten Welle der Corona-Pandemie. „Die Grenzen in Europa müssen offen bleiben", sagte Kurz am Donnerstag laut Nachrichtenagentur AFP. Sein Ziel sei „eine enge Koordinierung in der EU" bei den Covid-Maßnahmen, auch zum grenzüberschreitenden Reisen, meinte Kurz. Grenzschließungen wie während der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr sollten vermieden werden.

Auch Merkel erklärte, dass es für Deutschland „als Land in der Mitte Europas" wichtig sei, „dass die Grenzen offen bleiben". Das ließe der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend wissen. Es müsse „einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf" geben und die EU koordiniert die Pandemie bekämpfen.

Nächsten Sommer „Licht am Ende des Tunnels"

Kanzler Kurz bleibt bei seiner Einschätzung, dass es ein „harter Herbst und Winter" werde und erst nächsten Sommer „Licht am Ende des Tunnels" sichtbar sein werde. „Wir sind mitten in der zweiten Welle in Europa, auch in Österreich sind die Zahlen extrem hoch", so der Kanzler. Es sei notwendig, dieses „massive Wachstum" zu stoppen, damit die Intensivmedizin nicht überlastet werde und die Ärzte nicht „über Leben und Tod" entscheiden müssten. (APA)


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