„President elect“ Biden geht bereits an die Arbeit: Corona-Expertenrat vorgestellt
Amtsinhaber Donald Trump will Joe Bidens Wahlsieg nicht anerkennen. Aber der Demokrat beginnt mit den Vorbereitungen, im Jänner die Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Die Top-Priorität zu Beginn seiner Amtszeit dürfte die Corona-Krise sein.
Washington – „Ab dem ersten Tag bereit“ – das verspricht die neue Webseite des frisch gewählten US-Präsidenten Joe Biden. Und vor seinem offiziellen Amtsantritt will der Demokrat schon Pflöcke einrammen: Am Montag hat er seinen Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgestellt. „Ich werde mich von der Wissenschaft und von Experten informieren lassen", erklärte Biden in einer Pressemitteilung.
Bidens Ziel ist es, schon am Tag seiner Amtseinführung am 20. Jänner einen Aktionsplan zur Überwindung der Corona-Krise auf den Weg zu bringen. „Ich will, dass es jeder weiß: Wir werden unseren Plan, das Virus unter Kontrolle zu bringen, an unserem ersten Tag in Kraft setzen“, sagte Biden bereits am Samstagabend in seiner Siegesrede in seinem Heimatort Wilmington.
Dreierspitze im Expertenrat
Der Expertenrat solle dabei unterstützen, die Anti-Corona-Maßnahmen der neuen Regierung zu gestalten. Dabei gehe es vor allem darum, steigende Infektionszahlen unter Kontrolle zu bringen, die Entwicklung und Verteilung von sicheren und wirksamen Impfstoffen zu fördern und gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen.
Der neue Expertenrat soll eine Dreierspitze aus Vivek Murthy, David Kessler und Marcella Nunez-Smith bekommen. Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung, Kessler leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA und Nunez-Smith ist Professorin an der Yale University, wo sie unter anderem zur Gesundheitsförderung von marginalisierten Bevölkerungsgruppen forscht. Zehn weitere Mitglieder gehören dem Gremium an, viele arbeiteten bereits für frühere US-Regierungen.
Die Pandemie und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sei eine der wichtigsten Herausforderungen für die neue Regierung, schrieb Biden. Im Wahlkampf hatte er immer wieder versprochen, er werde den Empfehlungen der Wissenschaft folgen, um die Pandemie zu bekämpfen. Dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump hatte er völliges Versagen vorgeworfen.
Ohne das Virus zu besiegen, „können wir die Wirtschaft nicht reparieren, die Dynamik nicht wiederherstellen, oder die schönsten Momente des Lebens genießen“, sagte Biden am Samstag. Alle Generationen einer Familie müssten sich wieder treffen können, Geburtstagsfeiern und Hochzeiten müssten wieder möglich sein, forderte Biden. Er werde dafür „keine Mühe oder Verpflichtung scheuen“, versprach Biden.
Bald zehn Millionen bestätigte Infektionen
Die Pandemie ist in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, weiter außer Kontrolle. Zuletzt meldeten die Behörden dort im Schnitt rund 100.000 Neuinfektionen pro Tag. Daten der Universität Johns Hopkins zufolge gab es in den USA seit Beginn der Pandemie 9,9 Millionen bestätigte Infektionen und mehr als 237.000 damit zusammenhängende Todesfälle.
Der 77 Jahre alte Biden war nach einer schleppenden Auszählung der Stimmen am Samstag von US-Medien zum sicheren Sieger der Wahl erklärt worden. Trump wird noch bis 20. Jänner weiter regieren.
US-Medien berichteten, dass Bidens Team bereits eine Reihe von Verfügungen zu anderen Politikbereichen plane, die der Präsident im Jänner umgehend nach seiner Vereidigung unterschreiben wolle. Unter anderem soll er manche von Trumps strikten Einwanderungsregeln kippen wollen und die Rückkehr in das internationale Klimaschutzabkommen von Paris veranlassen wollen, wie die New York Times berichtete. (APA/dpa)