🔴 Live-Blog USA
Anklage zur Amtsenthebung von Trump kommt heute in den US-Senat
Im zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump steht ...
Irans Präsident: Differenzen mit den USA unter Biden einfach lösbar
Irans Präsident glaubt, dass man nach der Amtsübernahme des gewählten US-Präsidenten zur Zeit vor den Spannungen zurückkehren könne. Bedingung für Rouhani ist die Aufhebung der Sanktionen im Gegenzug für die Rückkehr zum Wiener Atom-Deal.
Der moderate Rouhani und die Reformer könnten im Juni abgewählt werden. Das würde einen Rückschlag im Atomstreit bedeuten.
© AFP
Teheran – Nach Ansicht des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani könnte eine Lösung der Differenzen mit den USA nach der Amtsübernahme des gewählten US-Präsidenten Joe Biden „einfach“ sein. „Wir können zurück zu der Zeit vor den Spannungen, und wenn die neue US-Regierung die richtige politische Mentalität zeigen sollte, wäre eine Lösung (der Differenzen) auch einfach“, sagte Hassan Rouhani am Mittwoch im Staatsfernsehen. Die Bedingung sei die Rückkehr zum Wiener Atom-Deal von 2015.
Der Schritt zurück zur Entspannung müsse auf Gegenseitigkeit beruhe, meinte Rouhani. Der Iran könnte zu seinen Verpflichtungen des Wiener Atomabkommens zurückkehren, die Spannungen mit den USA wieder abbauen und sogar mit Respekt gegenüber Washington vorgehen – falls Bidens Regierung dasselbe tun werde, sagte der Präsident. Die Bedingung sei weiterhin eine Rückkehr Bidens zum Atom-Deal von 2015 und die Aufhebung der vom amtierenden US-Präsidenten Donald Trump verhängten Sanktionen.
Rouhani und den Reformern droht Abwahl
Nach Ansicht von Beobachtern werde dies aber nicht so einfach werden, wie von Rouhani angenommen. Das Problem sei, dass der moderate Rouhani und die Reformer am 18. Juni abgewählt werden könnten. Dann wird im Iran ein neuer Präsident gewählt. Da die Hardliner und Erzkonservativen die Parlamentswahl im Februar 2020 klar für sich entscheiden konnten, werden ihnen auch gute Chancen auf das Präsidentenamt zugerechnet. Die Frage sei nun, so die Beobachter, ob Biden gleich nach seinem Amtsantritt am 20. Jänner mit Rouhani verhandeln wird oder auf die Zeit nach der Wahl im Iran wartet.
Das Wiener Atomabkommen wurde 2015 zwischen Deutschland, den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und dem Iran geschlossen und sollte die Islamische Republik am Bau einer Atombombe hindern. Die USA kündigten unter Trump das Abkommen im Mai 2018 einseitig auf und verhängte neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin hat Teheran schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens ignoriert, es hängt daher an einem seidenen Faden. Die US-Sanktionen stürzten den Iran in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte, die durch die Corona-Pandemie noch weiter verschärft wird. (dpa)
