Neo-Minister Kocher: Gipfel der Arbeitslosigkeit hoffentlich bald erreicht

Der Arbeitsminister erwartet im Jänner und Februar noch ein leichtes Ansteigen der Arbeitslosigkeit. Eine allfällige Verlängerung der Kurzarbeit Ende März hänge von der Entwicklung der Pandemie ab. Das geplante Home-Office-Gesetz will Kocher „priorisieren“.

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Martin Kocher bei seiner ersten Pressekonferenz als Arbeitsminister.
© HERBERT NEUBAUER

Wien – Der neue Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) rechnet mit einer weiter steigenden Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Arbeitslosen werde wahrscheinlich im Jänner und möglicherweise auch im Februar noch leicht ansteigen, das sei aber auch saisonal bedingt, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). „Ich hoffe, dass der Gipfel sehr bald erreicht ist.“ Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit hänge natürlich von der Entwicklung der Pandemie ab.

„Wir können nur abfedern“

Der Fokus liege nun darauf, dass die Impfungen möglichst rasch verabreicht werden, und dass die Infektionszahlen sinken. „Wir können nur abfedern“, sagte Kocher. Auch eine allfällige Verlängerung der Kurzarbeit nach dem Auslaufen der derzeitigen Regelung Ende März hänge von der Corona-Pandemie ab. Wenn es bis zu einer Durchimpfung noch Zeit brauche, dann spreche das für die Verlängerung der Kurzarbeit. Kocher wollte sich aber nicht festlegen, ob es zu einer Verlängerung der Corona-Kurzarbeit kommen werde. Auch bezüglich einer allfälligen Einführung des umstrittenen AMS-Algorithmus wollte er sich nicht festlegen, zuvor müssten alle Rechtsfragen geklärt sein.

📽️ Video | Pressekonferenz: Aktuelle Lage am Arbeitsmarkt

Der neue Minister zeigte sich optimistisch, dass es möglichst bald zu einer Home-Office-Regelung kommen werde. Die Vorarbeiten dazu seien weit fortgeschritten. Ob die neue Regelung noch im Jänner kommen werde, könne er aber noch nicht sagen. Er werde diese jedoch „priorisieren“, sagte der Neo-Minister im Ö1-„Morgenjournal“. Kocher will jedenfalls diese Woche noch die Vertreter der Sozialpartner treffen, die seit Monaten über eine Home-Office-Regelung verhandeln. Es gelte aber wegen steuerlicher Fragen auch das Finanzministerium mit einzubeziehen.

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© APA

In der „ZiB2“ des ORF-Fernsehens sagte Kocher am Montag, er strebe langfristig „Vollbeschäftigung“ an, das sei das Ziel jedes Arbeitsministers. Ob er bei der letzten Wahl ÖVP gewählt habe wolle er nicht bekanntgeben. Bedeckt hielt er sich auch zur zwischen den Koalitionspartnern ÖVP und Grünen umstrittenen Frage der Flüchtlingsaufnahme aus Lagern in Griechenland, da sei er kein Experte.

📽️ Video | Minister Kocher am Montag in der „ZiB2“

Gegen Erhöhung des Arbeitslosengelds

Die Erhöhung des Arbeitslosengelds von 55 Prozent des letzten Einkommens auf 70 Prozent, wie es etwa die Gewerkschaft fordert, lehnt der neue Minister ab. Es sei jetzt nicht die Zeit für eine Reform des Arbeitslosengelds. Eine kurzfristige Erhöhung wäre schwierig und unfair, wenn nach der Corona-Zeit das Arbeitslosengeld wieder auf 55 Prozent gekürzt werde.

Die Berufe in der Pflege müsse man auf jeden Fall attraktiver machen, da gehe es aber nicht nur um den Lohn, sondern auch um andere Faktoren, meinte Kocher. (APA, TT.com)


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