Joe Biden will in den USA Versöhner in schwierigen Zeiten sein

Biden steht vor der gewaltigen Herausforderung, die tiefen Gräben im Land zu überwinden. Ganz abgesehen davon, dass er die tödliche Corona-Pandemie und eine verheerende Wirtschaftskrise eindämmen muss.

Joe Biden möchte Amerika wieder einen. Für seine Amtsperiode hat er sich viel vorgenommen.
© AFP/Weiss

Von Fabian Erik Schlüter/AFP

Washington – "Amerika vereint" lautet das Motto der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden. Doch die Vereinigten Staaten von Amerika sind gespalten wie selten zuvor – das hat spätestens die Erstürmung des Kapitols durch radikale Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump auf dramatische Weise deutlich gemacht.

Mit 78 Jahren tritt der Demokrat Biden damit am Mittwoch in beispiellosen Krisenzeiten das mächtigste Amt der Welt an. Illusionen über den Zustand seines Landes hat sich der frühere Vizepräsident ohnehin nie gemacht: Den Wahlkampf gegen Trump hatte er zur "Schlacht um die Seele der Nation" ausgerufen. Und auch, wenn der Politik-Veteran sich stets optimistisch zeigte, die verfeindeten Lager versöhnen zu können: "Naiv" sei er nicht, betonte er mehrfach.

Steckbrief des gewählten US-Präsidenten Joe Biden.
© APA-Grafik

Die Wochen seit seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November haben die Ausgangslage für Biden nochmals erheblich erschwert: Trump hat seine Anhänger mit völlig unbegründeten Wahlbetrugsvorwürfen und seiner Weigerung, seine Niederlage einzuräumen, weiter radikalisiert. Millionen konservative Wähler sind überzeugt, dass Biden nicht rechtmäßig gewonnen hat. Die militanten Kapitol-Angreifer waren nur die Spitze eines riesigen Eisbergs.

Biden verstand sich stets als Brückenbauer

Vielleicht ist Biden aber genau der richtige Mann für eine solche Zeit. Der einstige Stellvertreter von Präsident Barack Obama hat sich stets als Brückenbauer verstanden, der Demokraten und Republikaner an einen Tisch bringen will und kann.

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Während sich die einen auf die Amtseinführung des gewälten Präsidenten Joe Biden freuen, sorgen die anderen mit Unmut und Drohungen für nervöse Stimmung bei den Sicherheitsbehörden.
© TIMOTHY A. CLARY

In seinen 36 Jahren als Senator arbeitete der Mitte-Politiker immer wieder eng mit den Konservativen zusammen. Und wenn der volksnahe Politik-Oldie mit dem breiten Lächeln und dem Faible für Piloten-Sonnenbrillen in den vergangenen Wochen betonte, er wolle der Präsident für "alle Amerikaner" sein, ist das mehr als eine hohle Phrase.

Ob die Republikanische Partei und ihre Anhänger diese ausgestreckte Hand annehmen werden, ist ungewiss. Die Konservativen befinden sich selbst inmitten von Grabenkämpfen: Während ein Teil der Partei sich von Trump lossagen will, wird der Rechtspopulist im radikalisierten Rechtsaußen-Flügel glühend verehrt. Dort dürften viele auf Fundamentalopposition gegen Biden setzen.

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump kommt Biden ungelegen

Dessen Demokraten kontrollieren zwar das Repräsentantenhaus und nach den sensationellen Stichwahlerfolgen im Bundesstaat Georgia künftig auch den Senat. Die Mehrheitsverhältnisse sind aber eng, insbesondere im Senat. In Einzelfällen wird Biden womöglich Stimmen der Republikaner brauchen, um seine ehrgeizige Agenda im Kampf gegen Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise, soziale Ungleichheiten und Klimawandel umzusetzen.

Denkbar ungelegen kommt dem künftigen Präsidenten dabei das wegen des Angriffs auf das Kapitol eingeleitete Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Denn der im Senat anstehende Impeachment-Prozess, der theoretisch am Tag von Bidens Vereidigung beginnen könnte, lässt kaum Raum für andere parlamentarische Arbeit, und das potenziell über Wochen.

Biden möchte die tiefen Gräben von Hass, die in den letzten Jahren in den USA eingerissen sind, wieder zuschütten.
© TIMOTHY A. CLARY / AFP

Biden pocht darauf, dass der Senat sein Kabinett schnell bestätigt und ein neues Corona-Hilfspaket beschließt. "Zu viele Amerikaner haben im vergangenen Jahr zu lange gelitten, um diese dringliche Arbeit zu verzögern", mahnt der künftige Präsident.

Biden-Regierung will von "Tag eins" voll einsatzfähig sein

Der künftige Bewohner des Weißen Hauses hat immer versprochen, von "Tag eins" an voll einsatzfähig zu sein. Inmitten der aufreibenden vergangenen Wochen stellte Biden mit unerschütterlicher Ruhe eine Regierungsmannschaft zusammen, die große Erfahrung mit gesellschaftlicher Vielfalt vereint.

Nach den turbulenten Trump-Jahren soll nun wieder eine Zeit der professionellen Regierungsarbeit ohne Dramen und Skandale kommen. Für Millionen US-Bürger verkörpert Biden die Hoffnung auf eine Rückkehr zu Normalität und Anstand. Der Vollblut-Politiker weiß aber: Wenn er das Land versöhnen und vereinen will, wie es das Motto seiner Amtseinführung verspricht, wird er schnell Erfolge vorweisen müssen. (APA/AFP)


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