Biden strebt nationale Versöhnung an: "Das ist unser historischer Augenblick"

In seiner Antrittsrede als US-Präsident versprach Joe Biden, sich "mit ganzem Herzen" für die Einheit des Landes einsetzen zu wollen. Das Verhältnis mit den Verbündeten der USA will er "reparieren". Der abgewählte Donald Trump sagte, er wolle "in irgendeiner Form" zurückkehren.

Der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika: Joseph Robinette Biden Jr.
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Washington – Mit einem Aufruf zu Einheit und Versöhnung hat Joe Biden sein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika angetreten. Der 78-Jährige legte am Mittwoch in einer feierlichen Zeremonie vor dem US-Kapitol in der Hauptstadt Washington seinen Amtseid ab. Kamala Harris wurde als erste Vizepräsidentin des Landes vereidigt. Biden sagte in seiner Antrittsrede, ohne Einheit könne es keinen Frieden und keinen Fortschritt geben, sondern nur Verbitterung und Ärger: "Das ist unser historischer Augenblick der Krise und Herausforderung."

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Die Amtseinführung stand unter dem Eindruck der Pandemie: Anstelle der Hunderttausenden Menschen wurde ein Meer aus Flaggen auf der Freifläche zwischen dem Kapitol und dem Lincoln Memorial platziert.

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In Washington wurden schärfste Sicherheitsvorkehrungen ergriffen.

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Er werde sich mit ganzem Herzen für Einheit und Versöhnung einsetzen. Biden löst den Republikaner Donald Trump ab, der entgegen der Tradition nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers teilnahm. Der Demokrat versprach auch internationale Kooperation. "Mit Einheit können wir große Dinge tun, wichtige Dinge", sagte Biden. "Dies ist unser Moment in der Geschichte. Und Einheit ist der Weg vorwärts." Biden beschwor die Amerikaner, das Land habe auch Herausforderungen in der Vergangenheit mit Einheit überwunden. "Lasst uns neu anfangen", sagte er und rief dazu auf, einander zuzuhören.

Biden: Mob wird unsere Demokratie nicht stoppen

"Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein", versprach Biden. Er werde genauso für diejenigen kämpfen, die ihn nicht unterstützt hätten wie für jene, die dies getan hätten. "Dies ist der Tag der Demokratie." Gefeiert werde nicht der Sieg eines Kandidaten, sondern der Sieg der Demokratie. "Die Demokratie hat sich durchgesetzt."

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Mit deutlichen Worten wandte sich Biden gegen die Randalierer bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Jänner. "Hier stehen wir, nur wenige Tage, nachdem ein Mob gedacht hat, er könnte Gewalt anwenden, um den Willen der Menschen zum schweigen zu bringen, die Arbeit unserer Demokratie zu beenden und uns von diesem heiligen Boden zu vertreiben", sagte er. "Es ist nicht geschehen. Es wird niemals geschehen. Nicht heute, nicht morgen, niemals. Niemals!"

Verhältnis mit Verbündeten "reparieren"

Biden will in seiner Amtszeit auch das Verhältnis mit den Verbündeten der USA "reparieren". Unter seiner Führung werde sich Amerika wieder dafür einsetzen, gemeinsam mit den Partnern den globalen Herausforderungen zu begegnen, sagte er. Amerika werde nicht nur durch Stärke führen, sondern aufgrund der Stärke als Vorbild, sagte Biden. "Wir werden unsere Bündnisse reparieren und mit der Welt zusammenarbeiten – nicht um den Herausforderungen von gestern zu begegnen, sondern jenen von heute und morgen." Die USA hätten durch die jüngste Vergangenheit eine schwere Prüfung erlitten. "Und wir sind gestärkt daraus hervorgegangen", sagte Biden.

Biden zeigte sich auch zuversichtlich, dass die USA die Coronavirus-Pandemie hinter sich lassen können. "Wir können das todbringende Virus besiegen." Die USA müssten der Pandemie als geschlossene Nation begegnen, appellierte er. Biden will die Amerikaner unter anderem aufrufen, zunächst 100 Tage lang Masken in der Öffentlichkeit zu tragen.

Biden will sofort mehrere Trump-Beschlüsse rückgängig machen

Beratern zufolge wollte Biden unmittelbar nach seiner Vereidigung mit der Arbeit beginnen und mindestens 15 Erlasse und Anordnungen unterzeichnen, die zum Teil Beschlüsse seines Vorgängers rückgängig machen sollen. Sie betreffen die Virus- und Rassismusbekämpfung, die Wirtschaft und die Klimapolitik. So sollen etwa die Weichen gestellt werden für eine Rückkehr der USA in das Pariser Klimaschutzabkommen, aus dem das Land unter Trump ausgetreten war.

Zentrum Washingtons weitgehend abgeriegelt

Die Amtseinführung stand unter dem Eindruck der Pandemie: Anstelle der Hunderttausenden Menschen wurde ein Meer aus Flaggen auf der Freifläche zwischen dem Kapitol und dem Lincoln Memorial platziert.

Zudem gab es am US-Kapitol nie da gewesene Sicherheitsvorkehrungen. Vor zwei Wochen hatten gewalttätige Anhänger des abgewählten Präsidenten Trump das Parlamentsgebäude gestürmt. Die Angst vor weiterer Gewalt rund um die Vereidigung war daher groß. Das Zentrum Washingtons wurde weiträumig abgeriegelt. Neben zahlreichen Polizisten waren Tausende Mitglieder der Nationalgarde im Einsatz, um vor allem den Kongresssitz zu schützen.

Trump will nicht von der Bildfläche verschwinden

Trump reiste bereits in der Früh, wenige Stunden vor Bidens Vereidigung, aus Washington ab nach Florida, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt. Er ist der erste scheidende Amtsinhaber seit 1869, der nicht an der Einführungszeremonie seines Nachfolgers teilnahm. Vor seinem Abflug hielt Trump stattdessen am Militärflughafen Andrews unweit der Hauptstadt eine kurze Abschiedszeremonie ab - auch das ein Bruch mit den üblichen Traditionen.

Der Republikaner machte dort klar, dass er nicht von der Bildfläche verschwinden will. "Wir werden in irgendeiner Form zurückkehren", sagte Trump zum Abschied, ohne konkreter zu werden. Trump hat sich bisher nicht zu seinen Zukunftsplänen geäußert. "Ich werde immer für euch kämpfen", sagte er an die Adresse seiner Anhänger. Er werde zuschauen und hinhören, was weiter passiere.

Trumps bisheriger Stellvertreter Mike Pence und seine Ehefrau Karen waren dagegen Gast bei Bidens Vereidigung. Im Publikum saßen auch die ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton mit ihren Ehepartnerinnen.

Demokraten kontrollieren beide Kongresskammern

Biden hatte die Präsidentenwahl im November mit deutlichem Abstand gewonnen. Er kann bei seinen geplanten Vorhaben auf die Unterstützung des Kongresses bauen, wo sich seine Demokraten bei den Wahlen die Kontrolle beider Kammern sicherten. Trump hatte ohne Belege behauptet, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Über Wochen versuchte er mit äußerst fragwürdigen Methoden, Bidens Wahlsieg nachträglich zu kippen.

Die aktuellsten Meldungen

Trumps Widerstand gegen seine Niederlage gipfelte in der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger. Kurz zuvor hatte Trump seine Unterstützer bei einer Kundgebung aufgestachelt. Die Demokraten machten Trump daher persönlich für den Gewaltausbruch mitverantwortlich und leiteten im Repräsentantenhaus, unterstützt von mehreren Republikanern, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn ein. Trump schrieb damit kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus Geschichte – als erster Präsident in der US-Geschichte, gegen den zwei solcher Verfahren eröffnet wurden.

Tief gespaltenes Land

Biden übernimmt von Trump ein tief gespaltenes Land, das noch dazu mit diversen Krisen zu kämpfen hat. Die USA sind schwer gezeichnet durch die Corona-Pandemie, geplagt durch ein wirtschaftliches Tief, aufgewühlt durch Rassismus und soziale Ungleichheit. Im Hintergrund verschärft sich der Klimawandel, den Biden als "existenzielle Bedrohung" betrachtet. Viele seiner geplanten ersten Amtshandlungen zielen auf die Bewältigung dieser Krisen ab. Bereits am ersten Tag im Amt wollte Biden eine lange Liste von Verfügungen erlassen und damit auch zahlreiche Entscheidungen seines Vorgängers umkehren. (TT.com, APA/dpa/Reuters/AFP)


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