Kann der Atomdeal mit dem Iran gerettet werden? Gespräche in Wien gestartet

Der Iran und die Vereinigten Staaten führen heute in Wien erstmals seit Bidens Amtsantritt indirekte Gespräche, um beide Länder wieder vollständig mit dem Atomabkommen von 2015 in Einklang zu bringen.

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Der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi (Mitte) bei einer Videokonferenz im Vorfeld des Gipfels in Wien.
© AFP

Wien – Der Iran blickt hoffnungsvoll auf den Neustart der Gespräche zur Rettung des Atomabkommens. Teheran sei sicher, dass der Beginn der Verhandlungen in Wien „der richtige Weg in die richtige Richtung“ sei, Sprecher Ali Rabiei am Dienstag. Eine pragmatische und besonnene Politik der neuen amerikanischen Regierung im Atomstreit wäre ein positives Signal für Frieden und Stabilität im Nahen Osten und auch weltweit, so der Sprecher im Staatsfernsehen.

Zugleich werde man sehr sachlich den Verlauf der Verhandlungen in den nächsten Wochen analysieren.

Erster ernsthafter Dialog seit Bidens Amtsübernahme

Am Dienstagvormittag liefen nach Angaben aus der russischen Delegation noch Vorgespräche. Das Treffen der Streitschlichtungskommission mit Spitzendiplomaten der verbliebenen fünf Partner der Vereinbarung war für den Nachmittag geplant. Die neue Runde ist der erste ernsthafte Dialog seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger Donald Trump das Abkommen wiederbeleben will.

Ein iranischer Beamter fügte den Chancen eines Durchbruchs am Dienstag allerdings Zweifel hinzu und sagte gegenüber Reuters: „Unsere Tagesordnung während des Treffens (in Wien) wird die Aufhebung aller US-Sanktionen gegen den Iran sein ... wie unser oberster Führer wiederholt gesagt hat, alles andere als das wird von Teheran nicht akzeptiert."

Aufhebung aller Sanktionen als Bedingung für Teheran

Der oberste iranische Führer Ayatollah Ali Khamenei, der in allen staatlichen Angelegenheiten das letzte Wort hat, hat sich gegen eine schrittweise Lockerung der Sanktionen ausgesprochen.

„Der Iran wird seine nuklearen Schritte erst rückgängig machen, nachdem alle US-Sanktionen gegen den Iran aufgehoben wurden. Nach der Überprüfung, die einige Stunden dauern wird, kann der Iran seine nuklearen Schritte schnell rückgängig machen“, sagte der Beamte.

Das US-Außenministerium sagte, der Schwerpunkt der Wiener Gespräche werde auf „den nuklearen Schritten liegen, die der Iran unternehmen müsste, um zur Einhaltung des Atomabkommens zurückzukehren“.

Ziel aller diplomatischen Bemühungen ist die Rückkehr der USA zu der Vereinbarung, die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran und eine überprüfbare Einhaltung aller nukleartechnischen Auflagen durch den Iran. Zwar sitzen die 2018 unter Trump aus der Vereinbarung ausgestiegenen USA nicht direkt mit am Tisch, allerdings werden sie nach bisherigen Plänen unmittelbar über den Verlauf der Gespräche informiert.

Das Abkommen von 2015 gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Iran kam aufgrund des Kurswechsels unter Trump aber nie zustande. Teheran verstieß als Reaktion auf US-Sanktionen gegen immer mehr Auflagen und hat seine Uranvorräte, die zum Bau einer Bombe nötig sind, erheblich aufgestockt. (APA/dpa)


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