Anschober-Rücktritt

„Hat sich für unser Land aufgeopfert“: Dank und Anerkennung für Anschober

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP, l.) meinte, Anschober habe sich „für unser Land aufgeopfert“. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sagte, Anschober sei für jede einzelne Entscheidung geradegestanden und habe auch Fehler zugegeben.
© GEORG HOCHMUTH

Von den Ländern bis zum Bundespräsidenten bekam der scheidende Gesundheitsminister Anschober Dank und Anerkennung mit auf den Weg. Von der Opposition kam persönlicher Respekt, aber auch Kritik am Corona-Management der Regierung.

Wien – Nach seiner Rücktrittserklärung am Dienstagvormittag hat Gesundheitsminister Anschober von Kollegen, politischen Mitbewerbern und Institutionen Dank und Anerkennung für seine Arbeit in der Regierung zugesprochen bekommen. Aus Teilen der Opposition waren aber auch kritische Töne zu hören. Viele, bis hin zur Bischofskonferenz, zeigten Bedauern über Anschobers Rückzug.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen würdigte die „unermüdliche Arbeit“ Anschobers „in dieser so unendlich schwierigen und belastenden Zeit der Pandemie“. Van der Bellen dankte Anschober via Twitter „im Namen der Republik und auch ganz persönlich“ für seinen Einsatz. Er wünschte dem Minister rasche Erholung und alles Gute für die Zukunft.

Dank und Genesungswünsche kamen vom Koalitionspartner – allen voran Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). „Er hat sich in den vergangenen 16 Monaten für unser Land aufgeopfert sowie als Gesundheitsminister seine gesamte Energie in die Bekämpfung der Corona-Pandemie gesteckt“, anerkannte der Bundeskanzler – unter Hinweis auf nächtelange Sitzungen und „teils auch schwierige Verhandlungen“ mit Anschober, „mit wie viel Engagement er seine Aufgabe“ wahrgenommen habe. Von Beginn an habe er seine zentrale Funktion im Corona-Management „mit sehr großer Verantwortung ausgeübt“. Anschobers Rücktritt zeige, „dass die Pandemie nicht nur für jeden Einzelnen in der Bevölkerung eine Belastung ist, sondern auch für einen politisch Verantwortlichen, der Tag und Nacht im Einsatz ist und Entscheidungen treffen muss“, dankte Kurz dem scheidenden Minister „im Namen der Bundesregierung, aber auch ganz persönlich“ – und wünschte schnelle gesundheitliche Erholung.

ÖVP-Innenminister Karl Nehammer dankte für „die konstruktive Zusammenarbeit bei der Eindämmung der Pandemie“. Anschober sei ein „verlässlicher Partner für das Innenministerium“ gewesen.

Anschobers Parteifreund, Vizekanzler Werner Kogler, dankte dem scheidenden Gesundheitsminister bei der Vorstellung von dessen Nachfolger Wolfgang Mückstein dafür, dass dieser ohne Pause für den Gesundheitsschutz in Österreich gearbeitet habe. „Es ist eine Herkulesaufgabe.“ Außerdem habe Anschober auch Fehler eingestehen können. „Wenn so viel gehobelt wird, dann fallen auch Späne“, betonte Kogler, der auch Anschobers Beitrag zum Neustart der Grünen nach 2017 würdigte: „Danke, lieber Rudi.“

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zollte Anschober „großen Respekt“ für seine „schwierige Entscheidung“ – und dankte ihm für seinen Einsatz in den „sehr herausfordernden 14 Monaten“. Außerdem wünschte sie ihm – per Twitter – „von Herzen gute Besserung und persönlich alles Gute für Deine Zukunft“.

Andere SPÖ-Politiker äußerten die Vermutung, dass – wie Vizeklubchef Jörg Leichtfried in einer Aussendung meinte – eine Ursache für Anschobers Entscheidung „sicher auch die fehlende Unterstützung des türkisen Koalitionspartners“ sei. Ein Problem sei wohl gewesen, dass er bessere Umfragewerte als der Kanzler gehabt habe. Kurz habe Anschober „nicht nur völlig allein gelassen, ihn auch noch während seines Krankenstands attackiert. Das ist menschlich letztklassig“, ergänzte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher.

Anschobers Parteikollegen gingen darauf in ihren Reaktionen nicht ein. "Rudi, du hast die Gesundheit der Menschen in Österreich immer an die erste Stelle gestellt, jetzt muss deine eigene Gesundheit im Zentrum stehen", wünschte Klubobfrau Sigi Maurer namens des Grünen Parlamentsklubs rasche Erholung.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) dankte Anschober für den regen Dialog mit den Parlamentarieren. Und unter Hinweis darauf, dass „was kränkt, auch krank machen kann“, mahnte er in einer Aussendung, dass Anfeindungen und Unterstellungen im politischen Diskurs keinen Platz haben dürften.

FPÖ-Parteichef Norbert Hofer wünschte Anschober zwar „für seine Zukunft privat und gesundheitlich alles Gute“ – nützte die Gelegenheit aber, um noch einmal scharfe Kritik anzubringen. Anschober sei „nicht die richtige Besetzung“ für das Gesundheitsministerium gewesen und sein Rücktritt „die logische Konsequenz“ aus „erheblichen Fehlentscheidungen“, „vielen Pannen“ (z.B. vom VfGH aufgehobene Corona-Verordnungen) und Überforderung bei der Impfstoffbeschaffung. Und Hofer hielte, wie er in einer Aussendung anmerkte, den Rücktritt der gesamten Regierung für angebracht.

„Großen Respekt vor der Entscheidung von Rudolf Anschober“, bekundete NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und wünschte „ihm persönlich alles Gute“. Seine Entscheidung sei „eine Mahnung für Achtsamkeit gegenüber einem selbst aber auch einander gegenüber“ – und auch eine „gute Entscheidung für Österreich“. Denn es brauche „Handlungsfähigkeit und Entscheidungsstärke und einen dringenden Neustart im Pandemie-Management“. Als „große Leserin“ freute sich Meinl-Reisinger, wie sie in einer Pressekonferenz sagte, auch auf den angekündigten Roman.

Dank und Anerkennung aus den Bundesländern

Dank für die – durchgehend gelobte – gute Zusammenarbeit, Wertschätzung für seinen hohen Einsatz und Respekt für die Rücktritts-Entscheidung bekam Anschober auch aus den Bundesländern.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bedauerte den Rücktritt des Ministers: „Ich schätze Rudi Anschober politisch und menschlich sehr“, sagte er in einer Aussendung. Ludwig – dem Anschober in seinem Statement gedankt hatte – zollte Anschober „großen Respekt“. Er sei „in den letzten Monaten enorm gefordert“ gewesen und habe „sein Bestes zur Bekämpfung der Pandemie und zur Bewältigung der größten Gesundheitskrise seit Jahrzehnten gegeben“. „Sein kompetenter und menschlicher Charakter zeichnen den Rudi als Mensch, als Minister und Politiker aus“, wünschte er Anschober „alles Gute“.

Auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter dankte Anschober „herzlich für die intensive Zusammenarbeit in den letzten Monaten“. Die Pandemie sei für alle, die politisch Verantwortung tragen, eine große und auch kräftezehrende Herausforderung. Als Gesundheitsminister habe Anschober „seine Aufgaben mit viel Energie und großem Einsatz wahrgenommen. Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung Anschobers, die gesundheitlichen Warnsignale nicht zu ignorieren. Ich wünsche ihm für die Zukunft alles Gute und vor allem Zeit, um wieder zu Kräften zu kommen“, erklärte Platter-

Die Tiroler Grünen würdigten Anschobers „übermenschliche Arbeit“. LHStv. Ingrid Felipe unterstrich seine „offene“ und „konsequente“ Handlungsweise und Kommunikation – und seinen „empathischen, ruhigen und besonnenen Charakter“ bei aller Konsequenz. Deshalb sei er in der Bevölkerung auch so beliebt. Anschobers Einsatz für die „physische und psychische Gesundheit aller Menschen in Österreich“ habe auch „einen persönlich hohen Preis“ gefordert, bedankte sich Klubobmann Gebi Mair.

Das Amt des Gesundheitsministers inmitten einer Pandemie sei „wohl eine der herausforderndsten und schwierigsten Aufgaben überhaupt“. Anschober „hat diese Herausforderung angenommen und seine Aufgaben mit großem persönlichen Einsatz und Verantwortungsgefühl bewältigt“, sagte Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Ulrike Lunacek sei aufgrund äußerer Stimmen zurückgetreten, „Rudi Anschober wegen seiner inneren Stimme der Gesundheit“, reagierte Helga Krismer, Landessprecherin der Grünen Niederösterreich.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) würdigte – bei „natürlich immer wieder unterschiedlichen politischen Meinungen“, dass die Zusammenarbeit „stets von großer Sachlichkeit und gegenseitiger Wertschätzung geprägt“ gewesen sei. Er hoffe angesichts der Pandemie auf eine „rasche und reibungslose Nachfolge“. „Seine Markenzeichen waren Sachlichkeit als Gegenpol zu Populismus und ein Politikstil ohne Fouls“, zollte der Klubobmann der oö. Grünen Gottfried Hirz dem Parteikollegen und frühen Landesrat in Oberösterreich Respekt für seine Entscheidung.

Persönliches Bedauern äußerte Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ): „Ich habe Rudi Anschober als sachorientierten, konstruktiven Minister schätzen gelernt, der sich der Pandemie mit großem persönlichen Einsatz entgegen gestemmt hat.“ Dieses extreme Jahr wäre für jeden Gesundheitsminister aufreibend gewesen, zollte Doskozil Respekt für die Entscheidung.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) meinte in einer Aussendung, er bedaure, aber verstehe Anschobers Rücktritt. Er würdigte den scheidenden Minister als Humanisten und Pragmatiker, „der die Sache über die Parteipolitik“ und über die eigene Befindlichkeit gestellt habe.

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) und Heinrich Schellhorn (Grüne) würdigten die „stets korrekte und konstruktive Zusammenarbeit“. Haslauer zeigte Wertschätzung für „seine ruhige und sachliche Art in politisch und gesundheitspolitisch äußerst herausfordernden Zeiten“. Schellhorn dankte – als Sozialreferent – Anschober auch dafür, „dass er seine gesundheitliche Verfassung thematisiert und damit Krankheit enttabuisiert“.

Anschober habe mit seiner besonnenen und empathischen Art „dieser unsicheren Zeit, die für alle neu ist, vielen Menschen Hoffnung und Sicherheit gegeben“, stellte die steirische Grüne Klubchefin Sandra Krautwaschl fest. Er habe die Gesundheit der Menschen in den Mittelpunkt gestellt, nun sei es an der Zeit, auf seine eigene Gesundheit zu schauen. LHStv. Anton Lang (SPÖ) dankte Anschober und wünschte ihm, „dass er bald wieder ganz gesund wird“.

ÖGB, WKÖ, IV, ÖGK, Volkshilfe danken für Zusammenarbeit

Respekt, Lob und Dank deponierten zudem verschiedene Institutionen, mit denen Anschober, auch als Sozialminister, zusammengearbeitet hat: ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian dankte ihm für eine Zusammenarbeit, die „stets geprägt war von Respekt, Gedankenaustausch auf Augenhöhe und dem gemeinsamen Willen, faire Lösungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu gestalten“.

Dank kam aber auch von der Wirtschaftsseite: Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer unterstrich, dass „trotz manchmal unterschiedlicher Meinungen“ der Austausch immer von Respekt geprägt gewesen sei. Der Präsident der Industriellenvereinigung Georg Knill dankte Anschober ebenso - und stellte fest: „Mit Umsicht und Besonnenheit hat er einen wesentlichen Beitrag geleistet, damit Österreich die Corona-Pandemie bewältigen kann.“

Anschober habe „unermüdlich und mit voller Hingabe während der größten Gesundheitskrise seit 100 Jahren für die Österreicherinnen und Österreicher hart gearbeitet“ - und dabei „immer viel Verständnis für alle Beteiligten“ gezeigt, dankte Peter Lehner, der Vorsitzende der Konferenz der Sozialversicherungsträger. ÖGK-Chef Matthias Krenn wünschte Anschober - den er als „engagiert sowie konsensorientiert“ erlebt habe - „alles erdenklich Gute“.

Die Volkshilfe bedauerte Anschobers Rückzug - weil sich damit „ein Politiker verabschiedet, der Haltung zeigte anstelle von machtpolitischem Kalkül“. Und auch die katholischen Bischöfe dankten Anschober unter Bedauern: Er habe sich in der Pandemie stets darum bemüht, „das Ganze im Blick zu behalten“ und sei sich seiner großen Verantwortung bewusst gewesen, „das hat man gespürt“, merkte der Vorsitzende der Bischofskonferenz Franz Lackner an. (APA, TT.com)