EU-Staaten legen Position beim „Grünen Pass“ der EU fest

Nach Vorstellungen der EU-Kommission soll das geplante Dokument für einfaches Reisen in der Corona-Krise Ende Juni einsetzbar sein – also pünktlich zum Start der Sommerferien.

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Der „Grüne Pass“ soll Reisen wieder einfacher machen.
© PIERO CRUCIATTI

Brüssel – Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Linie beim geplanten Covid-Zertifikat für einfacheres Reisen in Europa geeinigt. Die Botschafter der 27 Länder verständigten sich am Mittwoch in Brüssel auf eine Position für die Verhandlungen mit dem EU-Parlament, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomaten-Kreisen erfuhr. Nach Vorstellungen der EU-Kommission soll das sogenannten „Grüne Zertifikat“ Ende Juni – also pünktlich zum Start der Sommerferien – einsatzbereit sein.

Um EU-weites Reisen in der Corona-Krise einfacher zu machen, hatte die EU-Kommission im März die Einführung eines solchen Zertifikats vorgeschlagen. Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Vor allem Urlaubsländer wie Griechenland oder Spanien, deren Wirtschaft stark vom Tourismus abhängt, hatten sich dafür eingesetzt.

Staaten sollen Vorteile selbst festlegen können

Die Position der EU-Staaten sieht nur vor, dass das Zertifikat kostenfrei auf Papier oder digital ausgestellt wird, wie aus dem Beschluss hervorgeht, der der dpa vorliegt. Welche Vorteile – etwa Quarantäne-Befreiung – die EU-Staaten gewähren, sollen sie selbst entscheiden können. Die jeweiligen Länder sollen zudem selbst festlegen, ob sie auch Impfungen mit Präparaten anerkennen, die nur in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind – beispielsweise das russische Sputnik V. Die Regeln sollen zunächst für zwölf Monate gelten.

Herzstück des Zertifikats soll ein digital lesbarer Barcode sein, über den die relevanten Informationen abgerufen werden können. In Deutschland sollen der US-Konzern IBM, das Softwareunternehmen Ubirch, die IT-Genossenschaft govdigital und der IT-Dienstleister Bechtle die Anwendung entwickeln. Die EU-Kommission arbeitet an einer gemeinsamen Plattform als Rahmen der nationalen Anwendungen.

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Das Europaparlament könnte sich bis Ende des Monats auf eine Position festlegen. Anschließend könnten die Verhandlungen zwischen Parlament und EU-Staaten beginnen.

Österreich wollte den „Grünen Pass“ ursprünglich bereits im April einsatzbereit haben. Gemeinsam mit zwölf weiteren EU-Staaten (Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Malta, Portugal, Slowenien, Spanien) wurde dann aber vereinbart, dass der „Grüne Pass“ bis spätestens Juni 2021 umgesetzt wird und dadurch noch während der anhaltenden Pandemie die Reisefreiheit erleichtert werden soll.


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