Wiener FPÖ-Chef Nepp: „Kapitel Strache ist abgehakt“

Wien – Der designierte Landesparteiobmann der Wiener FPÖ, Dominik Nepp, wird am kommenden Sonntag bei einem Parteitag offiziell zum Parteichef gekürt. Bei dem Treffen in der Wiener Messe solle die „freiheitliche Familie“ nach den Querelen der vergangenen Jahre wieder „Geschlossenheit“ zeigen, wie Nepp im Interview mit der APA sagte. Seinen Vorgänger Heinz-Christian Strache will er in dieser Familie nie mehr sehen, betonte er: „Das Kapitel ist mit 11. Oktober abgehakt.“

Der ehemalige FPÖ-Chef Strache, der bis zum Ibiza-Aus auch an der Spitze der Wiener Partei stand, verpasste bei der im Vorjahr an jenem Tag abgehaltenen Wien-Wahl mit seiner neuen Partei („Team Strache“) den Einzug in den Landtag. Doch auch für die FPÖ setzte es ein Debakel. Die Stadt-Blauen stürzten um mehr als 23 Prozentpunkte auf einen Stimmanteil von knapp über sieben Prozent ab. Statt 34 sitzen seither nur mehr acht FPÖ-Mandatare im Gemeinderat bzw. Landtag.

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Nepp hat nach diesem Ergebnis nicht daran gedacht, auf eine Kandidatur als Parteichef zu verzichten, wie er versicherte. Selbst „nicht befreundete Medien“ hätten nicht ihn für die Verluste verantwortlich gemacht, sondern die damaligen Umstände: „Natürlich ist es schwer, wenn es Abspaltungen gibt, wenn der ehemalige Parteichef gegen die Partei antritt.“ Die FPÖ habe dadurch schweren Schaden erlitten.

Strache selbst hat nun den Wunsch geäußert, zu den Freiheitlichen zurückzukehren - und sich in einem Interview auch hinter Klubchef Herbert Kickl und gegen Parteiobmann Norbert Hofer gestellt. Nepp bekräftigte, dass er mit Strache nie wieder gemeinsam Politik machen wolle: „Wenn jemand eine eigene Partei gründet, seine ehemalige Partei zerstören will, ehrenamtliche Funktionäre und Mitglieder beleidigt, dann gibt es auch keinen Weg mehr zurück in die FPÖ.“

Einen Streit in der Bundes-FPÖ etwa zu den Corona-Vorschriften im Parlament oder gar eine Obmann-Debatte sieht Nepp nicht, wie er beteuerte. Bei der Diskussion um die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske im Parlament handle es sich um eine Frage der Gültigkeit der Vereinbarung: „Hier geht‘s darum, dass eine Hausordnung beschlossen worden ist, die nach unserem Standpunkt nicht rechtskräftig zustande gekommen ist.“ Denn dies hätte einstimmig geschehen müssen, gab er zu bedenken.

Natürlich, so betonte er, müsse man sich an Hausordnungen halten. Sie sei jedoch im betreffenden Fall nicht rechtsgültig geändert worden, darum gebe es hier Freiwilligkeit, ob ein Abgeordneter Maske tragen wolle oder nicht. In Wien habe er den FPÖ-Mandataren im Gemeinderat auch freigestellt, ob sie am Sitzplatz - wo die Pflicht nicht gilt - dies tun möchten, gab Nepp zu bedenken. Ein sehr strenges Vorgehen befürwortet die FPÖ in Wien nicht. Nepp verteidigte den Umstand, dass die FPÖ einer in der Präsidiale vorgeschlagene Reduktion der Abgeordneten bei Gemeinderatssitzungen nicht zugestimmt hat: „Das muss man der Bevölkerung einmal erklären, dass man Abgeordnete zuhause lässt. Die kriegen die volle Gage und müssen gar nicht mehr anwesend sein.“

Norbert Hofer, so stellte Nepp klar, sei Bundesparteiobmann. Man steige auch in den Umfragen, nun gelte es mit aller Kraft kantige Corona-Politik gegen die Bundesregierung zu betreiben. Man lasse sich darum auch von der ÖVP nicht in eine Obmann-Debatte treiben. Dass mit der Volkspartei sogar über einen fliegenden Koalitionswechsel gesprochen worden sein soll, hat der Wiener Chef-Blaue laut eigenen Angaben nur aus den Medien erfahren. „Es ist niemand daran interessiert, mit dieser Kurz-ÖVP einen fliegende Wechsel zu vollziehen“, vermutete er eine „Zeitungsente“. (APA)