Leitartikel

TT-Leitartikel zur Regierungsklausur: Das türkis-grüne Prinzip Hoffnung

Die Klausur der Bundesregierung brachte gute Absichten und beeindruckende Zahlen, aber wenig Konkretes. Die Koalition muss erst dafür sorgen, dass sie mit sinkenden Infektionszahlen wieder Tritt fasst.

Nach mehr als 13 Monaten Pandemie versucht es die Bundesregierung mit einem vorsichtig optimistischen Ausblick. Die Zahl der Neuinfektionen hat sich stabilisiert, zumindest bundesweit. Die Belastung auf den Intensivstationen sinkt. Die Impfungen beginnen trotz aller Anlaufschwierigkeiten zu wirken. Auch die Wirtschaftsdaten zeigen wieder nach oben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vize Werner Kogler (Grüne) denken schon an den Sommer. Der Freiheitsdrang der Menschen werde wohl so groß sein, dass zumindest innerhalb Europas reisen wieder möglich wird: eine gute Nachricht für den Tourismus. Die Investitionsprämie, der europäische Wiederaufbaufonds und die neue Arbeitslosenhilfe „Sprungbrett“ sollen die Wirtschaft wachsen und die Langzeitarbeitslosigkeit sinken lassen.

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