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Ökosteuer und Entlastung: Türkis-Grün auf der Probe

Prestige und Überlebensfrage: Die Koalition ringt um eine ökosoziale Steuerreform samt einem Preis für das klimaschädliche CO2.

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Verkehrs- und Infrastrukturministerin Leonore Gewessler kämpft um das Klimaschutzgesetz und damit um das zentrale Projekt ihrer Partei.
© APA

Von Wolfgang Sablatnig

Wien – „Wirklich knackig wird es beim Budgetprozess im Herbst“, sagt einer, der mit den Verhandlungen über eine ökosoziale Steuerreform vertraut ist. Für beide Koalitionsparteien geht es um viel. Die Grünen kämpfen um ihre Glaubwürdigkeit in einer Koalition, in der sie dem größeren Partner immer wieder nachgeben müssen. Und die ÖVP sorgt sich um ihr Ansehen in der Wirtschaft. Die ÖVP ist mit ihren Wahlerfolgen aber auch zu einer Partei des „kleinen Mannes“ geworden. Sie braucht die Stimmen von Pendlern und Häuslbauern, die für Sprit und Heizung nicht mehr bezahlen wollen.


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