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Vizekanzler Kogler im TT-Interview: „Karlheinz Kopf ist ein Prototyp des fossilen Denkens“

Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler ortet im TT-Interview bei der Wirtschaftskammer eine Ansammlung von „Klimaschutz-Heuchlern“.

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Vizekanzler Werner Kogler fordert einen Zweiervorstand bei der Staatsholding ÖBAG.
© APA/Hochmuth

Wie beurteilen Sie die jüngsten Aussagen von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) in puncto Wahrheitspflicht für Auskunftspersonen im U-Ausschuss?

Werner Kogler: Der Nationalratspräsident ist ja schon heftig zurückgerudert. Aber es gilt festzuhalten: Ein Untersuchungsausschuss ist dann wirkungsvoll, wenn es eine Wahrheitspflicht für Auskunftspersonen gibt. Ich möchte Nina Tomaselli, unsere Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Ausschuss, zitieren: „Ohne Wahrheitspflicht hätten wir nur ein Kaffeekränzchen mit Protokoll.“

Inwieweit belastet überhaupt der Ibiza-U-Ausschuss das Innenleben der Koalition?


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