Netanyahus Frist für die Regierungsbildung in Israel läuft ab

Bis Mitternacht hat der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Zeit, eine Regierung zu bilden. Sollte er damit scheitern wird wohl Oppositionsführer Yair Lapid damit beauftragt

  • Artikel
  • Diskussion
Benjamin Netanyahus Frist läuft um Mitternacht ab.
© ABIR SULTAN

Jerusalem (APA/AFP/Reuters) - Kurz vor Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung in Israel richten sich am Dienstag alle Blicke auf den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Der Regierungschef hat bis Mitternacht (23.00 Uhr MESZ) Zeit, um eine Lösung zu präsentieren. "Es ist Zeit für eine neue Regierung", so Oppositionsführer Yair Lapid, der zum Zuge kommen könnte, falls Netanyahu mit der Regierungsbildung scheitert. Lapid sprach sich für eine "stabile" Einheitsregierung aus.

Am Montag hatte Netanyahu dem Chef der religiös-nationalistischen Partei Yamina, Naftali Bennett, das Amt des Regierungschefs in einem Wechselmodell angeboten, um eine "linke Regierung" zu verhindern. Bennet könne im ersten Jahr Ministerpräsident werden, erklärte Netanyahu.

In zwei Jahren wurde vier Mal gewählt

Ex-Verteidigungsminister Bennett, ein einstiger Verbündeter Netanyahus, wies das Angebot aber zurück. Er sei jederzeit bereit, eine rechtsgerichtete Regierung zu bilden, sagte Bennett. Wenn Netanyahu dies nicht gelinge, "werden wir eine Einheitsregierung bilden". Eine erneute Neuwahl müsse unbedingt verhindert werden. In Israel war innerhalb von zwei Jahren bereits vier Mal gewählt worden.

Sollte es Netanyahu bis zum Ablauf der Frist nicht gelingen eine Regierung zu bilden, kann der israelische Präsident Reuven Rivlin einem anderen Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Im Gespräch ist Oppositionsführer Lapid, dessen liberale Partei Yesh Atid bei der Wahl im März den zweiten Platz belegt hatte. Alternativ könnte Rivlin das Parlament auffordern, einen eigenen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs zu nominieren.

Netanyahu war nach dem Urnengang vom 23. März erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Likud-Partei war mit 30 von 120 Parlamentssitzen stärkste Kraft geworden. Um die fehlenden Sitze für eine Mehrheit von 61 Stimmen in der Knesset zu erhalten, ist Netanyahu neben Bennetts Yamina-Partei auf die extremistische Partei Religiöser Zionismus angewiesen. Außerdem bräuchte er die Unterstützung der konservativen islamischen Raam-Partei. Die Partei Religiöser Zionismus hat eine Zusammenarbeit mit Raam jedoch bereits ausgeschlossen.

Netanyahu ist der am längsten regierende Ministerpräsident in der Geschichte des modernen Israel. Er war erstmals von 1996 bis 1999 Ministerpräsident. Seit 2009 regiert er erneut. Seine Bemühungen um eine Regierungsbildung werden überschattet von einem laufenden Gerichtsprozess, in dem er sich gegen Korruptions- und Machtmissbrauchsvorwürfe verteidigen muss, die er zurückweist. (APA/AFP/Reuters)


Kommentieren


Schlagworte