Kern im Ibiza-U-Ausschuss: „Wahrlich andere Sorgen als Chats“

Helmut Kern, Aufsichtsrat der Staatsholding ÖBAG, verteidigt die Vorstandskür von Thomas Schmid.

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Alles korrekt: Staatsholding-Aufsichtsrat Helmut Kern verteidigt die Bestellung von und das vorläufige Festhalten an Thomas Schmid.
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Wien – „Schmid AG fertig“, schrieb der nunmehrige Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im Dezember 2018 an den damaligen Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid. Drei Monate später war Schmid Alleinvorstand der neuen Staatsholding ÖBAG. Gestern war Schmids Bestellung wieder Thema im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Auskunftsperson war Helmut Kern, Aufsichtsratschef der ÖBAG. Er kam erst im Februar 2019 ins Spiel. Von Chats und Absprachen rund um die ÖBAG-Spitze habe er nichts gewusst, beteuert er. Und bei den Bestellungen – seiner eigenen sowie der Schmids – sei alles korrekt abgelaufen. Über die Chat-Nachrichten, die in der Zwischenzeit öffentlich geworden sind, habe er sich auch nachträglich nicht informiert: „Wir haben sehr viel wichtigere Themen in der ÖBAG. Wir haben wahrlich andere Sorgen, als über Chats zu sprechen.“

Kern berichtete, dass ihm der damalige Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) Anfang Februar den Vorsitz im ÖBAG-Aufsichtsrat angetragen habe. Zuvor habe es einen ersten Anruf von Bernhard Bonelli, Kabinettschef von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), gegeben – noch ohne Details. Dass die Wahl auf ihn gefallen ist, führte Kern auf seine Qualifikation zurück. Berichte, er habe an die ÖVP gespendet, wies er als „Fake News“ zurück. Er sei nie Mitglied einer Partei gewesen.

Nach dem Anruf Lögers sagte er sofort zu. Bald lernte Kern auch Schmid kennen. Dieser habe gar kein Geheimnis daraus gemacht, dass er sich für den Vorstandsjob interessiere. In beiderseitiger Professionalität habe man über diese Frage dann eben nicht mehr gesprochen.

Internet-Chats zeigen, dass Schmid an der Ausschreibung für den Posten mit formuliert hat. Der Aufsichtsrat – im Februar 2019 gerade erst bestellt – übernahm den Entwurf aus dem Finanzressort.

Wie dieser Entwurf zustande kam, interessierte Kern nach eigener Aussage nicht. Wichtig sei, dass er professionell gewesen sei. Dieses Faktum habe auch ein Personalberater bestätigt.

Ob Kern immer noch glaube, dass der Vorgang professionell abgelaufen sei, wollte der NEOS-Abgeordnete Helmut Brandstätter wissen. Kern musste nicht antworten.

Gegen Schmid ermittelt in der Causa Casinos die Justiz. Einen Grund für eine Abberufung sah der Aufsichtsrat in dieser Tatsache aber nicht, sagte Kern. Man sei zu dieser Entscheidung gekommen, nachdem man alle Für und Wider abgewogen habe.

Nach dem Bekanntwerden der Chats hat Schmid dem Aufsichtsrat unterdessen angekündigt, seinen im nächsten Jahr auslaufenden Vorstandsvertrag nicht mehr zu verlängern. (sabl)


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