Rücktritte und Rochaden: Schatten auf schwarzem Neustart in Tirol

Von Peter Nindler

Innsbruck – Ist ja nur eine logische Konsequenz, könnte man jetzt einen Abgesang auf den Rücktritt von Bernhard Tilg (ÖVP) anstimmen. Der mit seinen monotonen „Wir haben alles richtig gemacht“-Wiederholungen über die Grenzen Tirols hinaus bekannt gewordene ÖVP-Gesundheitspolitiker bestimmt nämlich seit dem Vorjahr die Außenwahrnehmung des Tiroler Corona-Krisenmanagements. Es ist eine Achterbahnbahn, die aber noch nicht zu Ende ist. Vielmehr nimmt sie wieder ansteigend Fahrt auf.

Die Landesregierung unter Landeshauptmann Günther Platter (VP) steckt schließlich mitten in einer sich ausweitenden Affäre um Corona-Testungen. Für den Acht-Millionen-Auftrag gab es keine Ausschreibung, noch dazu werden Zweifel an der Verlässlichkeit der Mutationsbestimmungen durch das „Lab Truck“-Labor genährt. Zwar trägt die schwarz-grüne Landesregierung als Kollegialorgan für die Vergaben die Verantwortung, unmittelbar dafür ist jedoch Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg zuständig.

Aber wie viele Krisen perlte auch das aktuell an ihm ab. Wie vieles in seiner Regierungszeit und vor allem in den vergangenen zwölf Monaten. Ob sein Rücktritt – knapp ein Jahr nach dem gescheiterten Misstrauensantrag im Landtag gegen ihn wegen der Corona-Vorgänge in Ischgl – so etwas wie die Flucht nach vorne ist, um ÖVP-Chef und Landeshauptmann Günther Platter den Rücken frei zu halten oder dem Regierungschef endlich die Möglichkeit zu geben, die Regierung umzubilden, wird in den nächsten Stunden und Tagen wohl noch heftig diskutiert werden.

Zuvorgekommen ist Tilg jedoch Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (VP). Von ihrem persönlichen Mail-Account teilte sie ihren, auch schon längst erwarteten Rückzug aus der Regierung mit. Damit ging es Schlag auf Schlag. Doch der Befreiungsschlag mit der zugegebenermaßen noch Dienstagabend rasch und professionell geregelten Nachfolge – wenngleich der neue Wirtschaftslandesrat und bisherige Landtagsvizepräsident Toni Mattle kein allzu frisches politisches Gesicht mehr ist, vielmehr jemand, der Stabilität vermitteln soll und über die Parteigrenzen als Persönlichkeit geschätzt und anerkannt wird – kann rasch verpuffen. Weil nämlich die ÖVP und Landeshauptmann Platter das sprichwörtliche schwarze Seuchenjahr noch immer nicht aufgearbeitet haben. Rücktritte und neue Köpfe können daran nichts ändern.

Tilg bilanzierte seinen Abschied, aber er begründete ihn nicht. So wie er nach seinem mehr als missglückten Fernsehinterview im März „gesundheitspolitisch“ in der größten Gesundheitskrise des Landes untergetaucht ist und versucht hat, damit durchzutauchen. Diese Realitätsverweigerung steht stellvertretend für die ÖVP-Politik im vergangenen Jahr: Platter und Co. wollten alles mehr oder weniger aussitzen.

Natürlich prasselte viel Kritik auf die ÖVP-dominierte Landesregierung von außen ein, die vielfach weit überzogen und undifferenziert war. Doch die Optik und der Rahmen für die Tiroler Politik waren nun einmal schief, Platter ist es nicht gelungen mit einer offensiven Gegenstrategie das Bild zurechtzurücken. Zu defensiv agierte er. Im Februar dann auch zu trotzig, als es um Maßnahmen gegen die Ausbreitung der südafrikanischen Coronavirus-Variante in Tirol ging. Und das, obwohl Tirol seit Ischgl seismographisch unter nationaler und vor allem internationaler Beobachtung steht.

Andererseits hätte Platter genug Zeit für eine personelle und inhaltliche Aufarbeitung gehabt, besonders nach dem Abflauen der ersten Corona-Welle im Juni/Juli des Vorjahres. Doch er verfiel wieder in das zu Beginn seiner Amtszeit vor dreizehn Jahren ihm oft als zu zaudernd angekreidete politische Verhaltensmuster. Deshalb wurden nicht nur er, sondern auch die Partei zu Getriebenen.

Das bleiben Platter und die ÖVP trotz der Rücktritte von Zoller-Frischauf und Tilg weiterhin. Denn der Problem-Rucksack ist nicht leichter geworden – im Gegenteil. Die „Luder“-Entgleisung von Bauernbundobmann und Landeshauptmannstellvertreter Josef Geisler gegenüber einer Mitarbeiterin des WWF vom Juni des Vorjahres ist nicht vergessen und die Konsequenzen aus der aktuellen Test-Affäre sind noch nicht ausgestanden. Die Gemengelage ist deshalb brüchig. Die neuen Botschaften, die Platter und seine Neuen im Team ab heute verkünden, dürften von vielen Fragen über die „Altlasten“ überschattet werden. Denn die sogenannten Einschläge kommen dem Landeshauptmann immer näher.

Tilg geht – was wie gesagt keine Überraschung ist – aber die Vergangenheit bleibt. Damit konzentriert sich alles auf Platter. Auf den Leiter des Kriseneinsatzstabes Elmar Rizzoli wird er nicht alle unangenehmen Fragen abwälzen können, denn Rizzoli ist Beamter und nicht Politiker. Hier geht aber vor allem um politische Sachverhalte.

Das ist die Schwachstelle in der ÖVP-Rochade, denn der lange Schatten von offenen Fragen wird die schwarze Erzählung immer wieder einholen. Tilg wollte offenbar einer neuerlichen Rücktrittsdebatte zuvorkommen und hat die Reißleine gezogen. Auf einer Matrix vorbereitet, nicht einmal seine Mitarbeiter hatte er darüber informiert. Zoller-Frischauf agierte hingegen selbstbewusst. Sie setzt sich in den Landtag. Basta.

Ob vorbereitet, spontan oder von der ÖVP strategisch inszeniert, um von den negativen Schlagzeilen der vergangenen Tage abzulenken. Auch Dienstag holperte es – mit Ausnahme der Nachbesetzung.

Mit der Krankenhausmanagerin Annette Leja hat Platter ein Signal gesetzt, doch sie sitzt mitten in der Corona-Krise. Das ist zwar die Herausforderung von vielen Gesundheitspolitikern, doch mit den derzeitigen Begleitumständen eine besondere Aufgabe. Der als Nachfolger von Zoller-Frischauf gehandelte Wirtschaftskammerpräsident Christoph Walser wird die Nicht-Berücksichtigung verschmerzen können. Mit seinem hemdsärmeligen und deplatzierten Anti-Wien-Auftritt im Februar hat er sich ohnehin aufs Abstellgleis gestellt, nach der Landtagswahl 2023 dürfte er jedenfalls gesetzt sein. Und wer weiß, was zwischenzeitlich noch passiert. Deshalb hat der Wirtschaftsbund mit dem bekannt polternden Obmann und ÖVP-Nationalrat Franz Hörl am Dienstag wohl so zahm und einmütig reagiert.

Was kommt jetzt? Neues Regierungsteam, altes Krisenmanagement? So wird es nicht funktionieren. Neue Köpfe in der ÖVP werden nicht ausreichen, damit Platter das Image-Ruder herumreißt. Hier geht es nicht nur um die ÖVP, sondern auch um das Ansehen des Landes. Zuallererst muss jetzt die Angelegenheit mit dem Test-Labor schonungslos aufgeklärt und die Reißleine gezogen werden.

Und was machen die Grünen? Im Vorjahr gab es bereits heftige Debatten um Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe, weil sie sich in der „Luder“-Entgleisung zu zögerlich von Geisler distanziert hat. Mit den neuen Köpfen in der ÖVP werden Grünen wohl nicht zur Tagesordnung übergehen können.

Wahrscheinlich werden sie sich aber Zeit lassen, um nicht eine ÖVP-Debatte zu ihrer eigenen zu machen wie im Vorjahr. Doch wie drückte es der scheidende Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg mit einem seiner Lieblingssätze oft aus. „Am Ende des Tages“ wird es bei den Grünen noch vor der Landtagswahl auch personelle Veränderungen geben. Ob rasch, in einigen Wochen noch heuer oder nächstes Jahr? Alles scheint derzeit möglich zu sein.