Schallenberg bei EU-Treffen: „Gemeinsame Stimme gegen Russland“

Österreichs Außenminister fordert sich im Umgang mit Russland: „Dialog wenn möglich, aber Kante wenn notwendig.“ Dass bei dem Treffen am Montag Rufe nach weiteren Sanktionen laut werden, schließt Schallenberg nicht aus.

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Auflenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vor dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen.
© MICHAEL GRUBER

Brüssel – Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat zu Einigkeit unter den 27 EU-Staaten in der Auseinandersetzung mit Moskau aufgerufen. Das Mantra der Mitgliedsländer müsse „eine gemeinsame Stimme gegen Russland sein, nur dann werden wir gehört“, betonte Schallenberg vor dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen am Montag in Brüssel. „Dialog wenn möglich, aber Kante wenn notwendig. Und leider braucht es derzeit mehr Kante als in der Vergangenheit.“

Für Empörung hat in der EU zuletzt gesorgt, dass Russland Einreiseverbote gegen acht ranghohe Politiker und andere Funktionsträger erlassen hatte. Das Außenministerium in Moskau begründete die Sanktionen mit den aus seiner Sicht unbegründeten EU-Sanktionen gegen russische Funktionäre. Sie waren im März als Reaktion auf die Inhaftierung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erlassen worden.

Dass bei dem Treffen am Montag Rufe nach weiteren Sanktionen laut werden, schloss Schallenberg nicht aus. „Wir sind noch nicht am Ende der Fahnenstange, was unsere Kante gegenüber Russland betrifft“, erklärte der Außenminister.

Moskau plane eine „schwarze Liste von Staaten, mit denen sie nicht gut kooperieren“, so Schallenberg weiter. Über sie sollen Einschränkungen für diplomatische Vertretungen erlassen werden können. Er gehe zwar nicht davon aus, dass alle EU-Staaten auf der Liste sein werden, man müsse aber „genau hier als EU gemeinsam antworten“.

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Schallenberg sieht kein Problem mit Sputnik V

Nicht problematisch sieht Schallenberg, dass Österreich und andere EU-Staaten den russischen Impfstoff Sputnik V beziehen wollen. „Das Immunsystem ist nicht Teil der Geopolitik“, so der Außenminister. Die Bundesregierung knüpft einen allfälligen Sputnik-Einsatz in Österreich an eine Zulassung der EU-Arzneimittelagentur EMA.

Schallenbergs deutscher Amtskollege Heiko Maas fordert unterdessen Russland zu Gesprächsbereitschaft über die Streitthemen mit der EU auf. „Wir sind bereit zum Dialog und es wäre an der Zeit, dass auch Moskau zurückkehrt zum Dialog“, sagte Maas laut dpa vor dem Treffen. Wichtig sei jetzt, dass die EU von ihrem Weg nicht abweiche, sagte Maas am Montag. Man müsse sich weiter in großer Geschlossenheit für Menschenrechte auch in Russland einsetzen. (APA)


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