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Analyse zum Tiroler Landtag: Der Blick nach vorne wirkt müde

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Peter Nindler

Analyse

Von Peter Nindler

Aufbruchsstimmung? Fehlanzeige. Die Regie in der Tiroler ÖVP holpert seit einer Woche. So war die Wahl der neuen Regierungsmitglieder gestern im Landtag zwar Formsache, jene von Landtagsvizepräsidentin Sophia Kircher (VP) im Vorfeld spannend. Doch die eigentliche Botschaft von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) düpierte nicht nur den Landtag, sondern auch die Öffentlichkeit.

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Platter hat sich nämlich vor der Causa rund um die Abwicklung der PCR-Tests durch die HG Pharma gedrückt, der Regierungschef schickte seinen Stellvertreter Josef Geisler vor. Somit wird die Politik der alten Hüte fortgesetzt, statt offensiv über die Direktvergabe aufzuklären. Denn es macht schon einen Unterschied, ob das Platter oder sein Vize macht.

Zugleich wirkt der Blick nach vorne müde, wenn Platter gebetsmühlenartig vom „Tiroler Weg“, von der Nachhaltigkeit und von der Weiterentwicklung des Standorts Tirol spricht, Zukunftstage und ein Wohnbaupaket für leistbares Wohnen ankündigt, um das Land aus der Krise herauszuführen. Man wird das Gefühl nicht los, dass vor lauter Strategien die eigentliche Strategie untergeht.

Neue Gesichter waren längst überfällig. Aber es wird Zeit, dass Platter endlich die alten Zöpfe in seinem Umfeld abschneidet. Über den Lebens- und Zukunftsraum Tirol sollte nicht immer nur in Konzepten geredet, sondern diese auch umgesetzt werden. Dasselbe gilt für die Partei, die dahintrottet und mit alten Mustern zukunftsorientierte Entwicklungen vorantreiben möchte. Ja, Corona fordert die Politik, umso mehr benötigt es eine durchaus kontroversielle Auseinandersetzung mit Zukunftsthemen – von der Bodenpolitik über den digitialen Arbeitsmarkt bis hin zum Tourismus. Denn die Zukunft beginnt bereits in der Krise.

Für eine inhaltliche Bewertung ist es natürlich zu früh, doch der sprichwörtliche Ruck oder eine Dynamik gingen von Platters Regierungsumbildung bisher nicht aus. Und das stimmt nachdenklich für die Zeit nach Corona. Für den Umkehrschub ist vor allem der Landeshauptmann zuständig, davor kann und darf (!) er sich keinesfalls politisch drücken.


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