Föderalismus hochhalten im kaiserlichen Jagdschloss
Nach dem Lockdown findet wieder eine direkte LH-Konferenz statt. Zuvor waren die Landeshauptleute beim zweiten Amtssitz des Staatsoberhaupts.
Graz – Wenn ein offizielles Treffen auf Einladung des Bundespräsidenten stattfindet und dies nicht in der Hofburg, dann führt der Weg in die Steiermark. Also lud Alexander Van der Bellen die Länderchefs ins alte Jagdschloss von Kaiser Franz Joseph nach Mürzsteg. Seit 1947 der zweite Amtssitz des Staatsoberhaupts.
Das Treffen fand bewusst in Mürzsteg – und am Tag des Endes des Lockdowns statt. In Mürzsteg deshalb, weil am Mittwoch und Donnerstag im steirischen Bad Aussee die Landeshauptleute-Konferenz stattfindet. Und weil auch der Bundespräsident und die Länderchefs die Inszenierung beherrschen, entschied man sich für ein Gruppenbild mit kaiserlichem Jagdambiente. Während also die Regierungsspitze unter Blitzlichtgewitter in Wien Gasthaus- und Hochkultur frönte, wurde beim Mittagessen im Jagdschloss der Föderalismus hochgehalten. Gefehlt hat in Mürzsteg der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Denn zeitgleich fand in Eisenstadt die Festsitzung des Landtages zu 100 Jahre Burgenland in Österreich statt.
Der Bundespräsident betonte, dass er immerzu das Gespräch mit den Landeshauptleuten suche. Dabei erfahre er immer „viel über die Stimmung und von den Sorgen und Hoffnungen des jeweiligen Bundeslandes“. Diesen Austausch schätze er sehr.
Die LH-Konferenz selbst findet dann auf Schloss Trautenfels statt und dauert bis heute. Eines der Hauptthemen sind Auswirkungen und Kosten der Corona-Pandemie sowie Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Am Freitag treffen sich die Gesundheitsreferenten mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). (misp)