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TT-Analyse zur Wahl: ÖH bekommt Rechnung für schwaches Lobbying

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Serdar Sahin

Analyse

Von Serdar Sahin

Drei Tage lang hatten 345.000 Studentinnen und Studenten die Möglichkeit, an der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) teilzunehmen. Letztlich gaben nur 15,7 Prozent davon ihre Stimme ab. Der rote Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) wurde erstmals stärkste Kraft. Der Jubel darüber ist wenig angebracht – angesichts der mickrigen Wahlbeteiligung. Das demokratiepolitisch traurige Ergebnis führt unweigerlich zur Frage der Legitimität dieses Urnengangs. Können bzw. dürfen die Fraktionen damit im Namen aller Studierenden sprechen? Ausmachen müssen sich das die Studentenverteter mit sich selbst.

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Das starke Absinken der Wahlbeteiligung habe sicher mit der Corona-Pandemie zu tun, aufgrund derer viele Studenten nicht an den Hochschulen sind – „aber vielleicht nicht nur“, konstatierte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Schon zuvor war das Interesse an den ÖH-Wahlen nicht besonders hoch. Klar ist, junge Menschen haben ein schwieriges Jahr hinter sich. Sie mussten ihre sozialen Kontakte einschränken, Praktika wurden gestrichen, viele haben ihre Nebenjobs verloren – und die Aussicht darauf, dass sich das bald bessert, ist trüb. Die Hochschulen wurden als Erste geschlossen und seitdem links liegen gelassen.

Und wie haben die Studentenvertreter darauf reagiert? Schlecht. Hörbaren Aufschrei gab es lediglich gegen die Regierungspläne, Mindestleistung für Studienanfänger einzuführen. Gerade in der Pandemie hätten sich die ÖH-Proponenten aber hervortun können. Beispiele für starken Lobbyismus gibt es viele. Präsent waren etwa Vertreter von Pflichtschulen sowie AHS/BHS. Sie haben vehement gefordert und teils auch bekommen, was sie gewollt haben. Die ÖH hingegen war leise – hier und da etwas Kritik, das war’s dann auch schon. Nahe liegt der Schluss, dass die ÖH die Interessen der Studentinnen und Studenten in der Pandemie stark vernachlässigt hat. Dafür hat sie nun die Rechnung bekommen.


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