Schlagabtausch um Lockerungen: Verwirrt, verstimmt, verschnupft, vereint

Weitere geplante Lockerungen der Corona-Regeln führten in der türkis-grünen Koalition zu einem Schlagabtausch.

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Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Mückstein suchen wieder eine gemeinsame Sprachregelung.
© APA/Hofmann

Von Michael Sprenger

Wien – Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) waren sich am Mittwoch, als sie sich nach einer Unterredung trennten, einig. Für Mitte Juni sollen Corona-Öffnungen vorbereitet werden. Auch der 17. Juni wurde in der Runde, an der auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) teilgenommen haben, als Datum genannt. Und der Fahrplan wurde fixiert. Im Laufe dieser Woche sollen mit den Landeshauptleuten und den Experten die genauen Öffnungsschritte vereinbart und am 28. Mai verkündet werden.

Doch was dann passierte, war ein kommunikatives Desaster. Dieses führte letzten Endes am verlängerten Pfingstwochenende zu einem Schlagabtausch zwischen ÖVP und Grünen. Und dies alles trotz inhaltlicher Gemeinsamkeiten.

📽️ Video | Wettlauf um Öffnungen

Angefangen hat Kurz am Freitag mit seinen Aussagen, die er in Tirol tätigte. Er kündigte Öffnungsschritte mit 17. Juni an. Mückstein fühlte sich düpiert. Er nannte die Aussagen des Kanzlers entbehrlich. Mückstein reagierte also verschnupft, kündigte Masken indoor auch noch für kommenden Winter an und warnte davor, Luftschlösser zu bauen. Gegenseitige Unfreundlichkeiten aus den Reihen der Koalitionspartner folgten.

Köstinger und ÖVP-Klubobmann August Wöginger rückten aus, um Mückstein als Bremser darzustellen. Sie unterstellten ihm gar, mit Grund- und Freiheitsrechten nicht sorgsam umgehen zu wollen.

Der Gesundheitsminister sah sich in der Defensive, versuchte die Flucht nach vorne. Er sei es, der die Verantwortung trage, er müsse schließlich auch die Verordnungen unterzeichnen.

Am Pfingstmontag dann sein Auftritt in der ZiB 2. Mückstein wollte in die Vorhand. Was nur bedingt gelang. Er kündigte Neues an. Dies gipfelte in der Aussage, dass Öffnungsschritte sogar am 10. Juni machbar sind, wenn dies aufgrund der Faktenlage möglich erscheint.

Der 10. Juni wurde bewusst von Mückstein gewählt. Am Tag vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft sollen in Gastlokalen nicht mehr nur vier, sondern künftig acht Personen (plus Kinder) an einem Tisch sitzen können. Zudem will man die Sperrstunde von 22 Uhr auf Mitternacht verschieben. Und outdoor denke man an das Ende der Maskenpflicht. Auch will man den Zwei-Meter-Abstand bei Besuchergruppen auf einen Meter reduzieren.


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